Meinung
Leitartikel

Putins Syrien-Politik: Entspannungszeichen?

Der Autor ist Korrespondent des Hamburger Abendblatts in Berlin

Der Autor ist Korrespondent des Hamburger Abendblatts in Berlin

Foto: Andreas Laible / HA

Mit seiner Syrien-Politik will sich Kreml-Chef Wladimir Putin aus der Isolation befreien

Die Ankündigung Wladimir Putins, seine Truppen teilweise aus Syrien wieder abzuziehen, kam für manche so überraschend wie im vergangenen Herbst deren Einsatz. Mit beidem verfolgt der russische Präsident vor allem ein Ziel: Er kann sein wirtschaftlich gebeuteltes und wegen der Ukraine-Krise isoliertes Land wieder auf Augenhöhe mit dem Westen sehen. Er hat sowohl im Konflikt als auch bei den diplomatischen Bemühungen um dessen Ende die Initiative ergriffen.

Ein Staat wie Russland kann schon allein wegen seiner schieren Ausdehnung nicht ohne aktive Außenpolitik existieren. Ob allein deswegen der Weltmachtanspruch gerechtfertigt ist, den der Kreml für sich reklamiert, steht auf einem anderen Blatt. Der ist eher psychologisch-historisch begründet. Ökonomisch ist das Riesenland – von seinen Bodenschätzen abgesehen – ein Zwerg. Politisch taugt es außerhalb des ehemaligen Sowjet-Imperiums für niemanden als Vorbild – und auch innerhalb längst nicht mehr für alle.

Das halbautokratische Regierungssystem erlaubt es aber dem Herrn im Kreml, schnell, ohne langwierige Parlamentsdebatten und unsichere Abstimmungen, Militär in Marsch zu setzen. Sei es, um die als unbotmäßig empfundene Ukraine zu destabilisieren oder eben in Syrien aktiv einzugreifen. In beiden Fällen spielen geostrategische Überlegungen eine Rolle. Im Fall der Ukraine war es für Moskau undenkbar, dass sein Flottenstützpunkt in Sewastopol einst in eine Nato-Basis verwandelt werden könnte. In Syrien geht es um die Marine-Basis Tartus, die einzige Russlands in fremden Gewässern – nicht viel, verglichen mit dem weltumspannenden Netz an Stützpunkten der USA. Aber eben doch irgendwie Ausweis von Weltgeltung.

Und dass Moskau überhaupt in der Lage war, in den Syrien-Konflikt einzugreifen, liegt auch an der unglücklichen Nahostpolitik der Amerikaner in den vergangenen Jahren. Fehlende Erfolge in Afghanistan, Chaos im Irak und in Libyen, als günstigster Fall noch die Rückkehr zur Militärdiktatur in Ägypten nach den euphorisch begrüßten und dann am Mangel an Demokraten kläglich gescheiterten Revolten des Arabischen Frühlings.

Mit einem Aufstand gegen Diktator Assad begann auch vor fünf Jahren das große Sterben in Syrien. Es hat sich mittlerweile zum Stellvertreterkrieg der Regionalmächte vom Iran über Saudi-Arabien bis zur Türkei entwickelt. Ohne Eingreifen der Großen – und dazu zählt sich Russland – wird der Konflikt nicht zu befrieden sein. Tatsächlich bringt Putins Truppenabzug Diktator Assad in die Verlegenheit, sich bewegen zu müssen. Ohne Hilfe aus Moskau sind seine Tage gezählt.

Gleichzeitig wird das alte Regime zumindest noch für eine Übergangszeit als Stabilitätsfaktor gebraucht. Die im Ausland residierende syrische Opposition ist in der Heimat ohne jeden Einfluss. Die vom Westen oft bemühten „gemäßigten Rebellen“ sind eine Chimäre. Sie haben meist eine islamistische Ausrichtung und verfolgen Ziele, die nicht sehr viel anders sind als jene des sogenannten Islamischen Staates oder al-Qaidas. Bis es zu einer Einigung kommen kann und bis Strukturen und Personen gefunden sind, die Syrien aus der Sackgasse der Gewalt in eine bessere Zukunft führen können, wird noch einige Zeit vergehen.

Und es wird nicht gelingen, wenn sich Moskau ständig bedroht und vom Westen missverstanden fühlt und dieser wiederum Russland unnötig zu demütigen versucht. Eine gewisse Akzeptanz der Unterschiedlichkeit und gemeinsame Anstrengungen um Syrien könnten aber auch zu einer Entspannung des Verhältnisses zwischen Russland und dem Westen führen. Unsicherer würde die Welt dadurch nicht.