Meinung
Leitartikel

Atomvertrag - Irans große Chance

Thomas Frankenfeld - Fotograf: Andreas Laible

Thomas Frankenfeld - Fotograf: Andreas Laible

Foto: Andreas Laible

Der Atomvertrag könnte das Ende der Feindschaft bedeuten – wenn Hardliner ihn nicht torpedieren

Vor mehr als drei Jahrzehnten entschied ein geheimer Deal zwischen den Hardlinern in Washington und jenen in Teheran über das Schicksal eines demokratischen amerikanischen Präsidenten. Das Team des republikanischen Kandidaten Ronald Reagan handelte mit den Iranern offenbar aus, dass die 52 als Geiseln genommenen Diplomaten der US-Botschaft in Teheran nicht mehr in der Amtszeit Jimmy Carters frei kommen würden. Carter verlor die Wahlen.

Das Rahmenabkommen von Lausanne über das iranische Atomprogramm könnte auch von Hardlinern in Washington und Teheran, aber auch in Jerusalem, noch zu Fall gebracht werden. Damit wären dann auch die Leistungsbilanz Barack Obamas und die Chancen für einen demokratischen Nachfolger schwer beschädigt.

Trotz der unangemessenen Drohgebärden der israelischen Regierung, die auch jetzt weiterhin laut über einen möglichen Militärschlag gegen die iranischen Atomanlagen nachdenkt, und des peinlichen Dauermurrens der US-Republikaner darf festgestellt werden: Der Deal von Lausanne ist das, was derzeit erreichbar war. Er friert das iranische Atomprogramm nicht nur ein, sondern baut es sogar in erheblichem Umfang zurück. Wer nun meint, der Iran hätte seine Nuklearforschung vollständig aufgeben sollen, ist offenbar mit dem Prinzip Verhandlung und Kompromiss nicht vertraut.

Die iranische Seite ist dem Westen so weit entgegengekommen, dass man nun eher Obstruktionspolitik der erzkonservativen Mullah-Riege befürchten muss. Das Atomprogramm liegt weitgehend in der Verantwortung der fanatischen Revolutionswächter Pasdaran, eine Prätorianergarde des erzkonservativen Revolutionsführers Ali Chamenei. Präsident Hassan Rohani und sein Außenminister Mohammed Javad Zarif können sich noch so konziliant geben – letztlich bestimmt Chamenei. Obama wie Rohani haben sehr viel riskiert und ihr politisches Schicksal mit diesem Abkommen verknüpft.

Der von den Sanktionen und der politischen Isolation schwer in seiner Entwicklung getroffene Iran steht nun zwischen Pragmatismus und religiös befeuerter Ideologie. Aus Gründen der Energiegewinnung benötigt der Iran das Atomprogramm derzeit nicht; die nukleare Option ist ein Element des Machtkampfes mit dem sunnitischen Erzfeind Saudi-Arabien und dem Westen. Hält der Iran den Deal von Lausanne ein, dann erhält das alte Kulturvolk mit seinen 78 Millionen Menschen die Chance auf einen Anschluss an die Staatengemeinschaft. Und man darf getrost davon ausgehen, dass die Bevölkerung Irans vorrangig an einer Verbesserung der Wirtschaftslage und an einer Aufhebung der Sanktionen interessiert ist. Westliche Firmen stehen ohnehin in den Startlöchern, um den riesigen iranischen Markt beliefern zu können. Unklar ist aber eben, ob die Republikaner in Washington oder die Hardliner in Teheran das Abkommen noch torpedieren. Oder ob der israelische Premier Netanjahu gar einen Kollisionskurs steuert, um einen bindenden Vertrag zu verhindern.

Das Abkommen birgt mehr Chancen als Risiken. Da ist natürlich vor allem die Frage, ob der Iran seine Zusagen auch einhalten wird. Dies ist wahrscheinlich, denn sowohl in Washington als auch in Jerusalem wird man sehr genau hinsehen und auf den vereinbarten Kontrollen bestehen. Und der Iran hat viel zu gewinnen – und noch mehr zu verlieren.

Was wäre die Alternative zu einem Vertrag mit Teheran gewesen? Letzten Endes ein Krieg – mit der Gefahr eines überregionalen Flächenbrandes.