Meinung
Kommentar

Grüner Kampf um die Straße

HA Mitarbeiter ; Peter Ulrich Meyer ;

HA Mitarbeiter ; Peter Ulrich Meyer ;

Foto: HA / A.Laible

Heldenhaft gekämpft, hinhaltenden Widerstand geleistet und doch verloren – so könnte die Kurzbotschaft des Einsatzes der Grünen für ihr Lieblingsprojekt Stadtbahn in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD lauten.

Die Wahrheit ist, dass das grüne Ringen um die Stadtbahn von Anfang an verloren war. Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) wollte über sie nicht verhandeln, und er hat darüber nicht ernsthaft verhandelt. Scholz hält die Stadtbahn für zu teuer und zu wenig effizient, kurzum für unsinnig, und man muss einräumen, dass er das schon seit Jahren sagt. Niemand durfte also von der harten Kante des Bürgermeisters überrascht sein.

Was haben die Grünen dafür bekommen, dass sich die SPD zu 100 Prozent durchgesetzt hat? Dass die ehrgeizigen U-Bahn-Neubaupläne nun schneller realisiert werden sollen als bislang geplant, ist löblich. Wenn die ersten Züge der neuen U 5 tatsächlich schon 2030 statt erst 2040 rollen – schön und auch sinnvoll. Hier und heute hat das jedoch keine konkreten Auswirkungen für die Bürger und das überlastete Netz des öffentlichen Personennahverkehrs.

Ganz anders verhält es sich mit dem nun ins Auge gefassten „radikalen“ Ausbau des Radverkehrs. Hier werden, ja: müssen, schnell Veränderungen sichtbar werden. Die Grundrichtung stimmt: Der Zustand vieler Radwege ist erbärmlich, das Veloroutenkonzept harrt seit Jahren einer konsequenten Umsetzung, und die SPD hat das Thema erst mit dem heraufziehenden Wahlkampf entdeckt. Wer nach Kopenhagen mit seinen Radschnellwegen blickt, kann vor Neid erblassen.

Nur: Es wird viel Überzeugungsarbeit vor allem bei Autofahrern nötig sein, um eine Radverkehrswende hinzubekommen. Die Auseinandersetzungen um das Busbeschleunigungsprogramm zeigen, wie heftig der „Kampf um die Straße“ toben kann. Für die Grünen ist der Ausbau des Radverkehrs ein zentraler Baustein des rot-grünen Hauses. Im Sinne des Bestellerprinzips und der Übernahme politischer Verantwortung wäre es doch nur folgerichtig, wenn eine Verkehrsbehörde unter grüner Leitung für diese heikle Herkulesaufgabe zuständig wäre.