Meinung
Leitartikel

Das Internet bei uns ist zu langsam

| Lesedauer: 4 Minuten
Jens Meyer-Wellmann

Statt Allianzen braucht es endlich Investitionen. Deutschland ist im internationalen Vergleich der Geschwindigkeiten von Internetanschlüssen zuletzt immer weiter abgerutscht.

Einer der klassischen Kommentare geht so: „Ja, was ihr macht, ist richtig. Aber ihr macht es zu spät. Und ihr macht es nicht intensiv genug.“ Genau so ein Kommentar ist dies hier. Jedenfalls beginnt er so. Maut- und Internetminister Alexander Dobrindt hat am Freitag eine „Netzallianz“ ins Leben gerufen. Er will Deutschland zu einer führenden Internetnation machen und dafür die Netzanschlüsse flächendeckend ausbauen. Ja, das ist gut! Aber warum so spät?

Hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht schon 2009 die große Netzinitiative angekündigt? Wollen CDU und CSU jetzt etwa in jeder Wahlperiode einen neuen ersten Spatenstich für den großen Netzausbau mit uns feiern, ohne dass die neuen Leitungen wirklich verlegt werden – so ähnlich wie es Ex-Bausenator Wagner ungezählte Male beim Bau der Hamburger Flughafen-S-Bahn tat?

Dass die Netzinitiative reichlich spät kommt, zeigen die Zahlen. Deutschland ist im internationalen Vergleich der Geschwindigkeiten von Internetanschlüssen zuletzt immer weiter abgerutscht. Im dritten Quartal 2013 lagen wir nur noch auf Platz 27. Während in asiatischen Staaten wie Südkorea, Japan oder Hongkong am schnellsten gesurft wird, gehört Deutschland selbst innerhalb Europas zu den Langsamsten.

Wobei der Begriff „Surfen“ es längst nicht mehr auf den Punkt bringt. Zu sehr hört sich das nach Freizeitspaß und Gedöns an. Dabei geht es beim Thema Internetgeschwindigkeit natürlich nicht in erster Linie darum, schneller bei Facebook Dackelbilder zu posten oder bei WhatsApp (oder Threema) Smileys zu verschicken. Nein, es geht um nicht weniger als die wirtschaftliche Konkurrenzfähigkeit unseres Landes.

Künftig wird es fast keinen Bereich der Wirtschaft mehr geben, der ohne ständigen, sicheren und umfassenden Datenfluss auskommt. Das gilt für Industrie- und Dienstleistungen, Medizin, Medien und die Finanzbranche über den Einzelhandel bis hin zur Agrarwirtschaft.

Dabei hat die digitale Revolution eben erst begonnen. Das „Internet der Dinge“ oder die M2M-Technologie, bei der Maschinen mit Maschinen kommunizieren (etwa Automaten, die selbst nachbestellen, wenn sie leer sind), werden die Datenströme weiter anschwellen lassen. Das heißt: Wer am Ende die schlechteren Datenverbindungen (stationär wie mobil) hat, dessen Wirtschaft wird die schlechteren Ergebnisse erzielen. Auch im Privaten werden immer größere Datenmengen bewegt: durch YouTube oder On-demand-Serien wie „House of Cards“, bei der Online-Weiterbildung oder der digitalen Kommunikation.

Für all diese neuen Bedarfe ist unser Netz bisher nicht ausgelegt. Nun kann man sich freuen, dass die Regierung überhaupt etwas tut. Oder so tut, als täte sie etwas. Aber sie tut nicht genug. Das jetzt in Dobrindts Netzallianz ausgegebene Ziel, bis 2018 flächendeckend 50Mbit-Breitbandanschlüsse zu legen, reicht nach Ansicht von Experten nicht aus – zumal andere Staaten ambitioniertere Ziele anpeilen.

Und: Es ist gar nicht klar, wer den Ausbau bezahlen soll. Die großen Unternehmen wie die Telekom zeigen wenig Eile, und man kann sie in der jetzigen Konstellation auch nicht dazu zwingen. Und die Große Koalition hat die Milliarde, die zum Anschub des Ausbaus vorgesehen war, wieder aus dem Koalitionsvertrag gestrichen. Zu Recht beklagen sich nun die Kommunen und fordern mehr Engagement des Bundes und der Länder.

Minister Dobrindt aber steht ohne einen Ausbau-Cent da, seltsam machtlos, ein Digitalminister im Funkloch. Seine Sonntagsreden und freitäglichen Allianzen führen eben nicht zum Netzausbau. Wir brauchen kein Gerede mehr, sondern milliardenschwere Investitionen. Und zwar gestern. Diese Erkenntnis kommt hoffentlich irgendwann auch bei der Großen Koalition an – trotz unserer lahmen Leitungen.

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