Meinung
Kommentar

Unter Geiern

Russland, China und Iran lauern auf Obamas Scheitern in Syrien

Als der amerikanische Politologe Francis Fukuyama 1992 das „Ende der Geschichte“ verkündete, weil es seiner Ansicht nach keine Alternative zur westlichen Demokratie mehr gebe, waren die USA als Hypermacht die dominierende Kraft auf der Erde. Nur zwei Jahrzehnte später vermag es Amerika nicht mehr, Unterstützung und Alliierte zu gewinnen, wie der G20-Gipfel in St. Petersburg zeigte.

Zwei Dinge sind geschehen. Zum einen der Wiederaufstieg Russlands aus der Asche der Sowjetunion sowie der kometenhafte Aufstieg Chinas. Beiden Staaten ist aus Eigeninteresse daran gelegen, die USA zu schwächen.

Zum anderen aber haben die USA mit den Kriegen im Irak und in Afghanistan, mit Guantánamo und Abu Ghraib sowie jüngst mit dem NSA-Skandal ihre Glaubwürdigkeit geradezu erbarmungswürdig beschädigt. Das Ergebnis der US-Militäreinsätze sind Chaos, Instabilität und mehr als 100.000 zivile Tote. Darum will Obama keine Bodentruppen in Syrien einsetzen – doch der politische Sinn eines kurzen Bombardements erschließt sich niemandem.

Ist es zu schwach, um das Assad-Regime zu beeindrucken, ist es sinnlos; führt es aber zum Sturz Assads, dann hätten die USA möglicherweise ihren Erzfeind al-Qaida in Damaskus an die Macht gebombt. Und wenn die Angriffe zu einer Eskalation unter Einschluss mindestens des Iran, des Libanon und Israels führen, dann wäre Washingtons Absicht, von weiteren Massakern abzuschrecken, gründlich verfehlt worden. Es ginge um die Glaubwürdigkeit der Weltgemeinschaft, hat Obama gesagt. Mit Blick auf das destruktive und erbärmliche Verhalten der Veto-Mächte Russland und China ist es damit ohnehin nicht weit her. Wie Geier lauern diese mit dem Iran darauf, aus der Syrien-Krise und der Schwäche Amerikas Profit zu schlagen. Obama kämpft innen- wie außenpolitisch vor allem um die eigene Glaubwürdigkeit – und steckt im Dilemma. Versagt ihm auch der Kongress die Gefolgschaft, hat er ein Problem; greift er ohne Uno-Mandat ein, allerdings auch. Das Kernproblem in Sachen Glaubwürdigkeit liegt aber darin, dass die USA für Syrien über Militärschläge hinaus keine politische Strategie haben.