Minister muss Drohnen-Pleite aber aufarbeiten

Beschaffungsskandale bei der Bundeswehr haben eine lange, deprimierende Geschichte. Da wurde der völlig untaugliche Schützenpanzer HS-30 eines Mofaherstellers dank Schmiergeldern eingekauft oder der unzuverlässige Kampfjet Starfighter beschafft, der am Ende gar ein Startverbot erhielt. In jüngster Zeit waren es die ständigen und nicht immer sonderlich kompetenten Umbaumaßnahmen beim Kampfhubschrauber Tiger oder die Planungspannen beim Transportflugzeug M-400, das nicht mal einen einzigen Kampfpanzer schleppen kann. Beide standen in Afghanistan, wo sie dringend gebraucht wurden, nicht zur Verfügung.

Und nun die Drohne "Euro Hawk". Da hat die Bundeswehr ein amerikanisches System beschaffen wollen, dem selbst das Pentagon bescheinigt hat, es sei unzuverlässig und nicht für den Einsatz geeignet. Bei der gefeierten Überführung der riesigen Drohne aus Kalifornien - für die US-Behörden die Überfluggenehmigung verweigert hatten - riss der Fernsteuerkontakt nach Erkenntnissen der "FAZ" zweimal ab, die Maschine kam vom Kurs ab und verlor an Höhe.

Dass einem so unausgereiften Gerät die Zulassung im überfüllten europäischen Luftraum verweigert wird, ist nachvollziehbar - nicht jedoch, dass die Bundeswehr verbissen an der Beschaffung festhielt. In Zeiten der Krise und eines bitteren Sparkurses versenkt die Militärführung mehr als eine halbe Milliarde Euro. Ein Grund, deswegen den Rücktritt von Verteidigungsminister de Maizière zu fordern, ist dies allerdings nicht. Der Minister hat die Beschaffung der "Euro Hawk"-Drohne nicht zu verantworten. Doch trifft ihn durchaus eine Teilschuld an dem Debakel. Denn de Maizière hätte angesichts der gravierenden Probleme - die offenbar bereits seit 2004 bekannt waren - früher die Reißleine ziehen sollen. Es scheint nun, als gebe es in seinem Hause auf Schlüsselpositionen inkompetente oder urteilsschwache Kräfte. Hier personell aufzuräumen muss de Maizières Aufgabe sein. Ungeachtet dieses teuren Debakels wird es sich die Bundeswehr aber nicht leisten können, auf die militärische Zukunftstechnik Drohne zu verzichten.