Meinung
Kommentar

Der Hafen, das schwarze Loch

Der Neubau der Infrastruktur wird deutlich teurer als gedacht

Hamburg braucht, will und pflegt seinen Hafen. Den Bürgern ist das wirtschaftliche Kraftzentrum der Stadt lieb und ohne Zweifel auch teuer. Notwendige Investitionen in den Hafen sind politisch allemal einfacher zu begründen als horrende Kostensteigerungen in ein Gesangshaus am Elbufer. Das allerdings hat der Senat zuletzt versäumt. Eine öffentliche Überprüfung der Kosten für aktuelle Hafenprojekte, initiiert von einem Abgeordneten der Bürgerschaft, hat eine Steigerung von unter dem Strich 243 Millionen Euro ergeben. Eine Viertelmilliarde mehr an reinen Mehrkosten in einem Planungszeitraum von gerade mal 17 Monaten zwischen Ende 2011 und Anfang 2013 - das sind Dimensionen, wie sie Hamburg in diesen Jahren nur von der Elbphilharmonie kennt. Es fragt sich, ob der für den Hafen zuständige Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) und Jens Meier, Chef der Hafenverwaltung Hamburg Port Authority (HPA), bei der Kommunikation dieser Entwicklung auf der Höhe der Zeit sind.

Der Senator fordert, dass die HPA ihre Ausgaben durch höhere Effizienz senkt und ihre Einnahmen in den kommenden Jahren erhöht. Letzteres aber würde die Hafenverwaltung genau in den Zustand zurückführen, den die damals neue, SPD-geführte Regierung 2011 unter Beteiligung von Horch abgeschafft hat. "Hafen finanziert Hafen" war die Leitlinie der CDU-Senate unter Bürgermeister Ole von Beust. Das Konzept scheiterte, weil die mächtige Hafenwirtschaft keine HPA akzeptiert, die den privatwirtschaftlichen Unternehmen Konkurrenz macht. Und weil die Logistikunternehmen unter allen Umständen vermeiden wollen, dass die heutzutage lächerlich niedrigen Pachten für Hafenflächen erhöht werden. Nun muss der Senat die Grundlagen für die Finanzierung des Hafens wohl erneut überdenken - und sie reformieren.