Olaf Scholz muss sagen, wie er seine Wohltaten finanzieren will.
Er dürfte lange geübt haben, bis ihm der ernsthaft-entrückte Gesichtsausdruck gelungen ist, mit dem er von seinen Wahlplakaten auf die Bürger Hamburgs herabblickt. Im wirklichen Leben schmunzelt sich Olaf Scholz, der Bürgermeisterkandidat der SPD, durch den Wahlkampf. 43 Prozent für seine Partei, so die jüngsten Umfragen - ein Marktanteil, der einen triumphalen Sieg am 20. Februar nahelegt und die Sozialdemokraten von der absoluten Mehrheit träumen lässt. Ein sicherer Vorsprung aber auch, der zusätzlich verpflichtet, den Wählern die ganze Wahrheit zu sagen. Ausgerechnet in dieser Disziplin lässt der Mann, der schon bald vom Scholzomat zum Scholzoheld werden kann, noch Lücken.
Wer wie Scholz Verantwortung, Klarheit und Vernunft plakatiert, muss klar sagen, wie er vernünftig haushalten will. Das gilt insbesondere mit Blick auf eine SPD-Alleinregierung. Scholz aber belässt es bisher bei der leicht von Hybris beschwingten Floskel, er wolle es machen wie Bill Clinton, also: Bekommt ein Ressort mehr Geld, muss ein anderer Haushaltstitel gekürzt werden. Das klingt klar und vernünftig, ist bei genauerem Blick ins SPD-Wahlprogramm aber mit einem Schlupfloch versehen. Dort steht: Vorhaben können nur beschlossen werden, "wenn zugleich entschieden wird, wie die damit verbundenen Kosten finanziert werden" - das lässt die Option von Kreditaufnahmen oder Steuererhöhungen offen.
Festgelegt hat sich Scholz, dass er weder bei Polizei noch bei Schulen und Kultur sparen will. Offen ist, wo er stattdessen kürzen will. Nun hat er auch kostenlose Kitas versprochen, was einem Einnahmeverlust von mehr als 100 Millionen Euro gleichkommt. Studiengebühren sollen wegfallen, das macht 30 bis 40 Millionen Euro. Mehr Sicherheit auf Bahnsteigen, in S- und U-Bahnen kostet je nach Konzept bis zu 50 Millionen Euro. Aber wo wird im Gegenzug gestrichen?
Konkret könne man das jetzt alles deshalb noch nicht sagen, sagt der Mann aus Altona, weil man erst einmal einen Kassensturz machen und sich so einen Überblick verschaffen müsse. Mit der Annahme, dass ihm das irgendjemand glaubt, unterschätzt er die Bürger. Denn natürlich kennt kaum jemand die Finanzen der Stadt besser als die SPD und deren finanzpolitischer Sprecher Peter Tschentscher, der gerade aus diesem Grund als Finanzsenator im Gespräch ist. Scholz weiß selbstverständlich genau, wo er kürzen kann, damit die Stadt auf ihre Kosten kommt - aber er zieht es vor, darüber zu schweigen. Das mag taktisch vernünftig sein, aber es ist das Gegenteil von klar und verantwortungsvoll.
