Unbegreifliches Urteil
"Is' was?"
Über die Warnung vor Anschlägen und die Angst.
Hamburger Abendblatt 23. November
Es stimmt, in Deutschland ist kaum Angst vor Terroranschlägen beim Bürger zu spüren. Der Grund ist viel simpler, als Frau Seegers' Analyse aufzeigt. Wir haben den Terror noch nicht selbst erlebt. Wenn er zuschlägt, wird sich das massiv verändern. Das gilt auch für "die Waffen der Terrorfahnder". Menschenrechte und Datenschutz gehen derzeit eindeutig vor Sicherheit. Passiert das, was die USA, England und Spanien erfahren haben, auch hier, wird vieles neu zur Diskussion stehen. Auch das unbegreifliche Urteil des Verfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz, nach dem eine Abwägung auf der Ebene von Menschenleben nicht zulässig ist. Aber der Schutz von Menschenrechten nützt nichts, wenn man tot ist.
Jürgen Schmidt per E-Mail
Wütend
Erst befremdet, dann wütend sehe ich unseren Innenminister, in der Sonne der Aufmerksamkeit, schon zweimal in einer Talkshow, das Thema natürlich Terrordrohung. Ja, wer soll denn diese Drohung noch ernst nehmen, wenn daraus ein Unterhaltungsprogramm gemacht wird? Hat denn der Innenminister jetzt nichts anderes zu tun?
Rainer Glienke, per E-Mail
Verkehrstechnische Provinz
"Olympia - Dabei sein wäre alles"
Die Handelskammer will die Sommerspiele 2028 nach Hamburg holen.
Hamburger Abendblatt 23. November
Beim Vorschlag der Handelskammer für eine erneute Bewerbung um die Ausrichtung Olympischer Sommerspiele hat wohl die Krämerseele den
Verstand ausgeblendet. Nicht dass ich etwas gegen die Spiele in Hamburg hätte, jedoch hier bewirbt sich jemand, der "La Paloma" pfeifen möchte, aber keine Zähne im Mund hat. Ich denke nur an die Verkehrsinfrastruktur, eine der Grundvoraussetzungen für die Durchführung der Spiele. Ich glaube, wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass Hamburg verkehrstechnisch eine Provinz ist und für die nächste Zeit bleiben wird.
Dieter Weidel, per E-Mail
Trambahn-Tamtam
"Bürger dürfen bei Planung der Stadtbahn mitreden"
Behörde will mit öffentlichem Forum den Widerstand der Gegner brechen.
Hamburger Abendblatt 23. November
Das Angebot, bei der Stadtbahnplanung mitreden zu dürfen, ist reines "Trambahn-Tamtam". Der Hauptkritikpunkt der Hamburger, das Milliardenprojekt sei in Zeiten knapper öffentlicher Kassen einfach zu teuer, wird jedenfalls nicht entkräftet. Anstatt subtil für eine Zwangsbeglückung zu trommeln, wäre es besser, die Politik setzte sich für echte Plebiszite vor dem Beschluss von Großprojekten ein. Das nun veranstaltete Tamtam wird beim Volksentscheid ungehört verhallen.
Wolf Achim Wiegand, per E-Mail
Wenig bürgernah
Die angekündigte Transparenz und ein möglicher Dialog sind zwar ein Schritt in die richtige Richtung, aber kommen viel zu spät. Als wenig bürgernah könnte man allerdings das Versäumnis bezeichnen, dass im ersten Informationsblatt einer Postwurfsendung an die betroffenen Anrainer der Planungsstrecke nicht auf den Endtermin zur Abgabe von Einwänden im Planfeststellungsverfahren am 14.12.2010 hingewiesen wurde. Das Forum soll erst nach Ablauf des wichtigen Termins eingerichtet werden. Zudem ist die Planung im ersten Bauabschnitt abgeschlossen, ohne dass die Anrainer einbezogen wurden. Ändern wird sich allerdings durch ein Forum an der ungesicherten Finanzierung nichts.
Ralph-Dieter Henrich, per E-Mail
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