Zur Bundespräsidentenwahl

Selbstverständlich sind die 1244 Frauen und Männer, die das deutsche Staatsoberhaupt wählen, frei. Allerdings nur auf dem Papier, nach dem Gesetz. In Wirklichkeit wird diese Wahlfreiheit jedoch dermaßen von Parteiinteressen geknechtet, dass sie zur Farce wird. Die Präsidentenwahl ist zum Objekt der Parteienbegierde geworden.

OSTSEE-ZEITUNG (ROSTOCK)

Zu mehr Datenschutz

George Orwell hat recht gehabt. Seine düstere Fiktion 1984 wird Stück für Stück Wahrheit. Zwar schreibt noch kein Großer Bruder vor, was die Menschen zu tun, zu denken oder zu fühlen haben. Aber es dauert nicht mehr lange, dann weiß er jederzeit, was die Menschen tun, denken oder fühlen. Deshalb ist es richtig, dass Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den Apple-Konzern nun in die Schranken weisen will.

WESTDEUTSCHE ZEITUNG (DÜSSELDORF)

Zur Bilanz von US-Präsident Obama

Nüchtern gesehen hat der US-Präsident, der sein Amt mit zwei Kriegen und einer Weltwirtschaftskrise antrat, zwar Versprechen nicht gehalten , aber er hat auch viel erreicht. Innert von nur zwei Jahren hat seine Regierung soeben ein strenges Finanzmarktgesetz geschaffen, das just vor dem G20-Gipfel zur Abstimmungsreife gebracht wurde.

NZZ AM SONNTAG (ZÜRICH)