Eine Frage der Ehre

"Der schwarz-gelbe Rotstift"

Die Bundesregierung stellt ihre 80-Milliarden-Streichliste vor. Hamburger Abendblatt 8. Juni

Horst Köhler tritt zurück und bekommt weiterhin horrende Zahlungen. Wenn ein Arbeitnehmer kündigt, bekommt er auch nicht sein Gehalt weiter und, falls er eine neue Stellung annimmt, noch das neue Gehalt dazu. Horst Köhler hatte einen Vertrag; wenn er den nicht erfüllt, weil er beleidigt ist, muss er auch die Unannehmlichkeiten dieser Entscheidung in Kauf nehmen. Es ist doch wohl auch eine Frage der Ehre, von seinen Feinden kein Geld mehr anzunehmen.

Hannelore Bödecker, per E-Mail

Abwarten

"Mieter dürfen das Renovieren auch selbst übernehmen"

Ein BGH-Urteil legt fest, dass die Arbeiten nicht von einem Fachbetrieb ausgeführt werden müssen.

Hamburger Abendblatt 10. Juni

Das klingt nach Binsenwahrheit. Entscheidend ist das Ergebnis der Bemühungen. Da es indes nicht vornehmliche Aufgabe des Bundesgerichtshofes ist, über Binsenwahrheiten zu entscheiden, ist die Frage nach den Konsequenzen des Urteils zu stellen: Bedeutet die Entscheidung des BGH, dass in allen Mietverträgen, die die für unangemessen befundene Klausel enthalten, die Abwälzung der Pflicht zur Ausführung der Schönheitsreparaturen vom Vermieter auf den Mieter unwirksam ist, mit der Folge, dass der Mieter während der Mietzeit und am Schluss des Mietverhältnisses überhaupt keine Schönheitsreparaturen mehr durchführen muss? Dies ist die eigentlich juristisch (und rechtspolitisch) interessante Frage. Warten wir also das Vorliegen der Entscheidung des BGH in Langschrift ab.

Dr. Ingo Lill, per E-Mail

Daseinsvorsorge

"Aus für Deutschlands Schwarzseher"

Ab 2013 wird die Rundfunkgebühr pro Haushalt erhoben.

Hamburger Abendblatt 10. Juni

Es ist sehr zu hoffen, dass das zukunftsweisende Modell der Fernsehsteuer bald auf Zeitungen und Zeitschriften ausgeweitet wird. Dann wäre insbesondere der Unsitte des Schwarzlesens in der Zeitung des Gegenübers in der U-Bahn endlich abgeholfen. Arztpraxen, Friseure und ähnliche zur Mehrfachnutzung von Druck-Erzeugnissen - in Gewinnerzielungsabsicht! - großzügig einladende Steuerpflichtige werden in Abhängigkeit von der durchschnittlichen Verweildauer ihrer Kunden besteuert: je kürzer die Wartezeit, desto höher die Steuer, denn umso mehr Lesern je Druckexemplar war die Kenntnisnahme möglich. Auf die Kenntnisnahme selbst kommt es nicht an. Steuern werden ja nicht erhoben, weil im Gegenzug etwas geboten wird. Sie dienen der Daseinsvorsorge. Deshalb muss es bei Zeitungen wie beim Fernsehen genügen, dass sie da sind.

Dr. Uwe J. Petersen, per E-Mail

An der Wurzel gepackt?

"Zwei Klubs, viele Fragezeichen"

Horst Becker will trotz der Kritik an seiner Amtsführung nun doch nicht vom Vorsitz des HSV-Aufsichtsrates zurücktreten.

Hamburger Abendblatt 10. Juni

Alle Spieler dürfen bleiben, wenn sie denn wollen. Hoffmann und Becker bleiben, mit Labbadias Entlassung ist wohl das Übel der Katastrophensaison bei der Wurzel gepackt.

Tim Siebrecht, per E-Mail

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