Umstrittenes Abkommen

Gefährdet das Freihandelsabkommen TTIP die Kultur?

Einsturzgefahr durch TTIP?
Experten fürchten um die
kulturelle Vielfalt

Einsturzgefahr durch TTIP? Experten fürchten um die kulturelle Vielfalt

Foto: Getty Images

Europa-Parlament verhandelt am Mittwoch über das umstrittene Abkommen. Das könnte Opernhäusern, Musikschulen und Bibliotheken schaden.

Hamburg. Eines Tages ist sie nicht mehr da. „Zu vermieten“ steht an der schon etwas trüben Glastür, die Sie so oft erwartungsvoll aufgestoßen haben. Wenn Sie Inspiration suchten oder durch die Neuerscheinungen flöhen wollten, Lust auf ein intelligentes Gespräch hatten oder ein Geschenk brauchten. Es roch immer ein wenig staubig, nach Material, Papier und Geist. Wie gute Bücher eben riechen.

Jetzt ist sie verschwunden, Ihre Lieblingsbuchhandlung um die Ecke. Sie war nicht mehr zu halten. Und die Buchhandlung im benachbarten Viertel auch nicht. Sie müssten schon weit fahren, wenn Sie noch eine inhabergeführte Buchhandlung finden wollten.

Für Bücherfreunde ist die Vorstellung ein Horrorszenario. Es ist noch keine Realität. Aber es könnte konkret werden, so konkret wie die blinde Glastür der verwaisten Buchhandlung, fürchtet Olaf Zimmermann, als Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats einer der prominentesten Fürsprecher der Kultur: „Wenn TTIP kommt und die Buchpreisbindung deshalb abgeschafft werden muss, werden nach unserer Schätzung etwa 50 Prozent der Buchhandlungen verschwinden.“

Ähnlich könnte es Theatern und Sinfonieorchestern, Museen und Verlagen ergehen. Wenn TTIP kommt.

Bei Freihandelsabkommen geht es darum, Handelshemmnisse abzubauen

TTIP. Fast wie ein Menetekel klingt die Abkürzung für „Transatlantic Trade and Investment Partnership“. Seit 2013 wird das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA verhandelt, und im Kern geht es darum, Handelshemmnisse wie etwa Unterschiede in technischen Standards oder Verbraucherschutzvorschriften abzubauen. Liberalisierung nennt man das. Die Unternehmen werden im jeweils anderen Land genauso behandelt wie inländische Unternehmen. Wenn, um ein heftig und gern absurd diskutiertes Thema aufzugreifen, der Produzent von Chlorhähnchen sich durch das in Europa geltende Verbot von Chlorhähnchenfleisch benachteiligt sieht, könnte er diese Gleichbehandlung unter TTIP einklagen.

Aber was haben Chlorhähnchen mit Gedichtbänden oder Tanzperformances zu tun? Alle drei können im Sinne des Abkommens gehandelt werden; das Herz der Kommission ist da weit. Vielleicht zu weit. Denn im Unterschied zu einem Hähnchenbrustfilet ist eine kulturelle Darbietung – diesen Ansatz verteidigen die Verantwortlichen nach Kräften gegen Finanzminister, Sparfüchse und Banausen – nicht nur ein Wirtschaftsgut, sondern erfüllt auch Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge. Wenn Musiker eines Sinfonieorchesters für Flüchtlinge spielen oder ein Museum barocke Kupferstiche eines heute vergessenen Meisters zeigt, dann geschieht das nicht mit dem primären Ziel des Geldverdienens. Vor allem nährt es den Humus, auf dem Identität und Gemeinschaft gedeihen. „Die Kultur hat eine Doppelfunktion“, sagt An­dreas Masopust, stellvertretender Geschäftsführer der Deutschen Orchestervereinigung. „Grundsätzlich muss es daher möglich sein, sowohl Wirtschaftsinteressen als auch unsere demokratischen Werte und gesellschaftlichen Standards zu berücksichtigen.“

Danach sähe es unter TTIP aber nicht recht aus. Der sogenannte Investitionsschutz gewährt die Klagemöglichkeiten Theaterbetreibern und Verlagen in gleicher Weise wie Fleischproduzenten. Sie alle könnten den Staat verklagen. Die Entscheidung träfe, so ist der Stand der Verhandlungen, kein staatliches Gericht, sondern ein mit – im Zweifel von Interessen geleiteten – Rechtsanwälten besetztes Schiedsgericht. Hier will die Bundesregierung allerdings nacharbeiten.

So könnte der Investitionsschutz zumindest indirekt das hochdifferenzierte System aus Regulierungen und öffentlicher Förderung aushöhlen, mit dem die Kulturlandschaft bewahrt werden soll. Über Jahrhunderte gewachsen, ist sie einzigartig in ihrer Vielfalt und Kleinteiligkeit. Nicht umsonst steht die deutsche Theater- und Orchesterlandschaft auf der bundesweiten Liste des Immateriellen Kulturerbes, die von der Deutschen Unesco-Kommission geführt wird.

Um dieses fragile Gebilde zu schützen, fordern der Kulturrat und viele andere Interessenvertreter von Kulturschaffenden, den Kulturbereich ausdrücklich von TTIP auszunehmen.

Am heutigen Mittwoch beugt sich das Europaparlament über eine Empfehlung seines Handelsausschusses, in dem dieser Ausschluss als Thema zumindest auftaucht. Der Text enthält viele freundliche Mahnungen an die Kommission: berücksichtigen solle sie, im Blick behalten und dergleichen. Aber auch wenn die Resolution so verabschiedet werden sollte, entschieden ist damit noch nichts. Die Verhandlungen laufen ja weiter.

Dabei gehe es den Unterhändlern nicht unbedingt um die Kultur als solche. „Die Kultur ist Teil eines Pakets an möglichen Gegenleistungen, mit dem die Europäer in den Verhandlungen die Amerikaner dazu bringen wollen, ihre Märkte zu öffnen“, sagt Zimmermann. „Wir sind der Kollateralschaden!“

Und wo bleibt das Positive? „Wir fragen die Bundesregierung und die Wirtschaftsvertreter gebetsmühlenartig: ,Was hat der Kulturbereich von TTIP?‘ Er hat nichts davon!“, schimpft Zimmermann. Für die Kultur würde TTIP zu weiten Teilen eine Einbahnstraße bedeuten. Deutsche Kulturerzeugnisse, Theaterstücke und Bücher sind nun einmal sehr viel enger an den Sprachraum gebunden als englische. Die vielen kleinen und mittelgroßen Unternehmen könnten gar nicht im großen Stil exportieren.

Einstweilen versucht jede Interessengruppe ihr Terrain abzustecken. Von den Linken verlautet es martialisch, US-Unternehmen bekämen Mittel an die Hand, die Kultur zu „attackieren“. Die Wirtschaftsvertreter dagegen beschwichtigen. Stefan Mair, Mitglied der Hauptgeschäftsführung beim Bundesverband der Deutschen Industrie, versichert in einem Brief an die Deutsche Orchestervereinigung, ausländische Investoren würden vor entschädigungsloser Enteignung, Diskriminierung und Willkür im Gastland geschützt. „Investitionsschutz zielt nicht auf den Marktzugang.“

So viel Vertrauensseligkeit verwundert bei einer Klientel, die sonst mit harten Bandagen um viele Millionen Euro kämpft. Wenn nun ein amerikanisches Orchester den deutschen Staat angesichts der Subventionen wegen Wettbewerbsverzerrung vor Gericht bringt – geht es dann womöglich genau darum, nämlich sich in den Markt zu klagen? Dann wäre es nur eine Frage der Zeit, bis der nächste Traditionsklangkörper aus Kostengründen aufgelöst wird.