Grüne kritisieren Kultur-Etat

Fehlender Tarifausgleich bedrohe Bücherhallen und Oper sowie die Kinder- und Jugendkultur

Hamburg. Die Hamburger Grünen befürchten Einschnitte im Kulturetat der Stadt und kritisieren eine "massive Ungleichbehandlung" von Kultureinrichtungen. Hintergrund ist vor allem der Streit um den Tarifausgleich: Um die Schuldenbremse spätestens 2019 erreichen zu können, kalkuliert der SPD-Senat im Haushalt mit Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst von 1,5 Prozent. Da die Abschlüsse in der Regel aber höher ausfallen, muss die finanzielle Lücke durch Sparmaßnahmen - vor allem Personalabbau - geschlossen werden.

"Dramatisch betroffen", so die Grünen-Finanzexpertin Anja Hajduk, seien die Bücherhallen: In ihrem Etat könnten bis einschließlich 2016 mehr als fünf Millionen Euro fehlen, daher müssten theoretisch 36 Stellen abgebaut werden. "Wie das ohne Schließung von Standorten gehen soll, ist mir ein Rätsel", ergänzte Christa Goetsch, Kulturexpertin der Fraktion. Wie die Kulturbehörde dazu auf Abendblatt-Anfrage erklärte, sei das Problem erkannt. "Wir versuchen, zusätzliche Lösungen zu entwickeln", so Sprecher Enno Isermann. Ein Versprechen, dass die Bücherhallen mehr Geld bekommen, könne er aber nicht geben.

Ähnlich ist die Lage an der Staatsoper: Ballett-Intendant John Neumeier habe in einem Brief an den Senat bereits darauf hingewiesen, dass der Oper infolge der Tarif-Arithmetik 646 000 Euro fehlen würden und sie vermutlich 50 Mitarbeiter entlassen müsse - davon ein Drittel im Ballettbereich. Das könne erhebliche Folgen auf die Zahl der Aufführungen haben.

Als "intransparent und extrem willkürlich" bezeichnete Hajduk, dass einige Einrichtungen wie das Schauspielhaus eine unbefristete Zusage für den vollen Tarifausgleich durch die Stadt haben, andere wie das Thalia-Theater nur für 2013/2014 und wieder andere nur 0,88 Prozent mehr bekommen.

"Aufs Schärfste" verurteilte Christa Goetsch, dass der Senat im Bereich Kinder- und Jugendkultur den Haushaltsansatz für "Eingeworbene private Mittel" - also Spenden - von gut 750 000 auf 400 000 Euro absenken will. Das bedrohe Einrichtungen wie das Kindermuseum "Kl!ick" in Osdorf. Die Kritik wies die Behörde zurück. Den Etatansatz für private Mittel habe es bislang gar nicht gegeben, und man kalkuliere lieber vorsichtig. Ein Absenken der Förderung sei nicht geplant.