Bezirkspolitik

Projekt "Autoarmes Volksdorf" verschoben – FDP protestiert

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Der Volksdorfer Marktplatz – so stellt sich rot-grün auch das Verkehrsprojekt "Autoarmes Volksdorf" vor.

Der Volksdorfer Marktplatz – so stellt sich rot-grün auch das Verkehrsprojekt "Autoarmes Volksdorf" vor.

Foto: Marcelo Hernandez / HA

Die FDP kritisiert die Entscheidung, das Projekt, gegen das die Liberalen seit Monaten protestieren, coronabedingt zu verschieben.

Hamburg. Nachdem Grüne und SPD im Bezirk Wandsbek am Sonntag mitgeteilt hatten, dass sie das für den Sommer geplante Projekt "Autoarmes Volksdorf" coronabedingt verschieben, regt sich Widerstand.

Die FDP protestiert gegen die Verschiebung des ursprünglich für den Sommer geplanten Projekts und wirft den regierenden Parteien vor, den Regionalausschuss zu umgehen.

SPD und Grüne wollen mehr Bürgerbeteiligung

Jan-Hendrik Blumenthal von den Grünen hatte erklärt, man könne wegen der Corona-Maßnahmen "die geplante Bürgerbeteiligung nicht so durchführen, wie wir uns das vorgestellt haben" und betont, man möchte "das Projekt so bald wie möglich starten, damit die Volksdorfer und auch die Kunden aus den umliegenden Stadtteilen ein verkehrsarmes Volksdorf erleben und schätzen lernen".

Doch zuvor müsse gewährleistet werden, dass "dass die Planung für das Pilotprojekt Autoarmes Volksdorf unter großer Beteiligung der Volksdorferinnen und Volksdorfer stattfindet", hatte Peter Pape von der SPD ergänzt. "Deswegen haben wir großes Verständnis für die coronabedingte Verzögerung der Planungen, damit die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet bleibt", so Pape weiter.

FDP kritisiert unter anderem mangelnde Bürgerbeteiligung

Die FDP hält den Fraktionen nun vor, es sei "inakzeptabel, dass hier ein Beschluss verkündet wird, ohne dass vorab die regional zuständigen Mitglieder des Regionalausschusses überhaupt informiert wurden", so Finn Ole Ritter von der FDP. Die Entscheidung über das Projekt werde " im Ausschuss diskutiert und dann auf den Weg gebracht – oder auch nicht", sagt Ritter. Im vergangenen Frühjahr hatte die FDP zusammen mit der CDU den Modellversuch kritisiert und rot-grün eine Überrumpelungstaktik vorgeworfen.

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FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Wolff stört sich zudem an der Darstellung der bislang erfolgten Befragungen für das Projekt: Die Mitteilung von Grünen und SPD läse sich, "als seien bereits viele Gespräche geführt worden mit derart motivierender Rückmeldung, dass eine Umsetzung des Projektes 'so bald wie möglich' geplant sei". Das sei aber nicht der Fall.

Grüne (14 Sitze) und SPD (16 Sitze) stellen zusammen 30 der 57 Sitze in der Wandsbeker Bezirksversammlung, die FDP kommt auf vier, im Regionalausschuss Walddörfer, der für das Projekt zuständig ist, ist rot-grün mit sechs Mitgliedern vertreten, die FDP stellt ein Mitglied.

( josi )

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