Bundes-Notbremse

Hamburg passt Corona-Regeln an – und wird strenger

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Andreas Dey
Hamburgs Corona-Alleingang: Tschentscher gegen Söder und RKI

Hamburgs Corona-Alleingang: Tschentscher gegen Söder und RKI

Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat am Freitag seine Erklärung zur Einführung der neuen "Bundes-Notbremse" abgegeben. Dabei wies er darauf hin, dass Hamburg sich an mehreren Stellen schärfere Maßnahmen gewünscht hätte.

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Der Senat hält an schärferen Regeln fest, als die Notbremse des Bundes es vorschreibt. Es gibt aber zwei Ausnahmen.

Hamburg. Nachdem Bundestag und Bundesrat das neue Infektionsschutzgesetz mit der "Bundes-Notbremse" durchgewinkt haben, wird der Hamburger Senat am Freitag die Regeln für die Hansestadt anpassen. Am Sonnabend werden sie in Kraft treten.

Wie Sozialbehörde und Senatskanzlei auf Abendblatt-Nachfrage bestätigten, werde dabei der Grundsatz gelten: Im Zweifel wird Hamburg die strengere Auslegung wählen. Für die Ausgangsbeschränkungen, die künftig jedes Bundesland ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 einführen muss, bedeutet das zum Beispiel: Während das Bundesgesetz den Zeitraum von 22 bis 5 Uhr vorsieht, gilt in Hamburg schon seit Anfang April, dass man die eigenen vier Wände von 21 bis 5 Uhr nur mit triftigem Grund verlassen darf – und das wird auch so bleiben.

Hamburg passt Corona-Regeln an – und bleibt streng

Umgekehrt gilt: Während in Hamburg Einzelpersonen auch nach 21 Uhr und zeitlich unbegrenzt zur „körperlichen Ertüchtigung“, also etwa Joggen oder Spazierengehen, vor die Tür dürfen, schränkt die Bundesregelung das auf den Zeitraum bis 24 Uhr ein – diese schärfere Regel wird ab Sonnabend auch in der Hansestadt gelten.

Im Einzelhandel wird Hamburg wiederum strenger bleiben als der Bund es vorgibt: Die Möglichkeit, dass alle Geschäfte bei einer Inzidenz von 100 bis 150 öffnen und ihre Kunden zumindest nach vorheriger Terminbuchung empfangen dürfen („Click & Meet“), wird der Senat nicht eröffnen – obwohl er es könnte. Schließlich sinkt die Inzidenz in der Hansestadt seit Tagen und lag gestern bei 128,1.

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Jegliche Lockerung könne man sich angesichts der nach wie vor hohen Infektionszahlen noch nicht leisten, heißt es aus dem Rathaus. Zoos und botanische Gärten sollen aber zumindest ihre Außenbereiche für Besucher mit einem negativen Corona-Test öffnen dürfen. Der Tierpark Hagenbeck müsste demnach zum Beispiel sein Troparium geschlossen halten.

Auch für Hamburger Schulen gelten strengere Regeln

Zum Leidwesen von Schulsenator Ties Rabe (SPD) werden auch für die Hamburger Schulen schärfere Regeln gelten: Schon ab einer Inzidenz von 165 (bis lang: 200) müsste der Präsenzunterricht wieder eingestellt werden.

Den erhalten derzeit in der Hansestadt nur die Grundschüler sowie Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen weiterführender Schulen, und dabei im täglichen oder wöchentlichen Wechsel auch immer nur eine Hälfte der Klasse. Da Hamburg sich gerade von dem Wert 165 entfernt, ändert sich aber vorerst nichts.