AfD in Hamburg

Ausgrenzung: Ehemaliger AfD-Abgeordneter frustriert?

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Peter Ulrich Meyer
Wirbel um Detlef Ehlebracht. Der Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete ist aus der AfD ausgetreten, will aber fraktionslos weitermachen.

Wirbel um Detlef Ehlebracht. Der Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete ist aus der AfD ausgetreten, will aber fraktionslos weitermachen.

Foto: Roland Magunia / HA

Nach dem plötzlichen Parteiaustritt aus der Hamburger AfD von Detlef Ehlebracht wird über die Gründe gerätselt. Partei zu radikal?

Hamburg.  Einen Tag nach dem überraschenden Austritt des Bürgerschaftsabgeordneten Detlef Ehlebracht aus der AfD-Fraktion und der Partei wird deutlich, dass mehrere Ursachen zum Rückzug des als relativ gemäßigt geltenden Informatikers geführt haben.

Zum einen dürfte Ehlebracht frus­triert darüber sein, dass die Ausgrenzung der AfD durch die anderen Fraktionen nach der Bürgerschaftswahl eher noch zugenommen hat.

Ehlebracht hat sich um Akzeptanz der AfD als bürgerliche Partei bemüht

Durch eine Änderung der Geschäftsordnung verlor die AfD etwa den Posten des Bürgerschaftsvizepräsidenten – ein Amt, das Ehlebracht von 2015 bis 2020 innehatte. Der jetzt partei- und fraktionslose Abgeordnete hatte sich stets um die Akzeptanz der AfD als bürgerliche Partei bemüht.

In diesem Zusammenhang dürfte eine Rolle spielen, dass die AfD bundesweit Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes werden könnte und der Partei die Einstufung als „rechtsextremistisch“ droht. Der teilweise Schulterschluss von AfDlern mit Corona-Leugnern und die Vorfälle im Bundestag, als von AfD-Abgeordneten eingeschleuste „Gäste“ Politiker anderer Fraktionen belästigten und bedrängten, dürften dazu beitragen.

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„Es ist kein Geheimnis, dass Ehlebracht schon länger mit dem immer radikaleren Kurs der Partei fremdelte“, heißt es in einer Erklärung des Hamburger Bündnisses gegen Rechts.

Bei Ehlebrachts Entscheidung könnte auch eine Rolle gespielt haben, dass am vergangenen Wochenende neue Vorwürfe gegen AfD-Fraktionschef Alexander Wolf wegen rechtsextremer Verstrickungen bekannt wurden. Danach soll Wolf 2011 im Haus der Burschenschaft Germania an der Sierichstraße an einer Veranstaltung teilgenommen haben, bei der der rechtsextreme Liedermacher Frank Rennicke als „Ehrengast“ aufgetreten ist.

Stillschweigen über Austrittsgründe mit AfD-Spitze vereinbart

Rennicke hatte 2009 und 2010 für die NPD als Bundespräsident kandidiert. Wolf erklärt, damals nicht gewusst zu haben, dass Rennicke NPD-Mitglied war, und soll bezweifeln, dass der Vorgang bei Ehlebrachts Entscheidung eine Rolle gespielt haben könnte.

Die AfD-Fraktionschefs Wolf und Dirk Nockemann haben mit Ehlebracht Stillschweigen über die Gründe für dessen Austritt vereinbart. In einer Mitteilung der Fraktion war lediglich von „persönlichen Gründen“ die Rede.