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Rückendeckung für Weinberg nach Kritik von Junger Union

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Jens Meyer-Wellmann,Peter Ulrich Meyer, Marc Hasse
Der Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg war CDU-Spitzenkandidat bei der Bürgerschaftswahl.

Der Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg war CDU-Spitzenkandidat bei der Bürgerschaftswahl.

Foto: Mark Sandten

Parteifreunde weisen Forderung der Jungen Union zurück und werfen ihr nach dem Wahldebakel „charakterloses Verhalten“ vor.

Hamburg.  Die Forderung der Jungen Union (JU), den Ex-Spitzenkandidaten bei der Bürgerschaftswahl, Marcus Weinberg, nicht an möglichen Koalitionsverhandlungen mit der SPD zu beteiligen, hat zu einer heftigen Diskussion unter den Mitgliedern der CDU geführt.

„Das ist absolut schäbig, Marcus Weinberg für das miese Ergebnis unserer Partei allein verantwortlich zu machen“, schrieb etwa Nicole Kloppenburg von der CDU Lurup auf Facebook. „Wie kann man nur so blind und ja richtig mies sein.“ Der frühere CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Hans-Detlef Roock warf JU-Chef Philipp Heißner ein „Nachtreten“ und „charakterloses“ Verhalten vor.

Die CDU-Bürgerschaftskandidatin Silke Bertram erinnerte an die Umstände von Weinbergs Kandidatur: Außer ihm sei kein anderer bereit gewesen. „Ihn jetzt so öffentlich zu demontieren ist kein guter Stil und erst recht nicht hanseatisch.“ Bertram lässt aber auch Kritik an der Parteispitze durchklingen: „Ich hätte mir einen anderen Wahlkampf gewünscht, aber mich hat keiner gefragt.“

Junge Union fordert überfällige Generationenwechsel

Weinberg war als Spitzenkandidat für die CDU eingesprungen, da die zunächst favorisierte Aygül Özkan wegen einer schweren Erkrankung absagen musste und weder CDU-Landeschef Roland Heintze, Fraktionschef André Trepoll noch die anderen drei Hamburger CDU-Bundestagsabgeordneten antreten wollten. Unter Weinberg hatte die CDU dann bei der Wahl nur 11,2 Prozent erhalten, womit sie deutlich unter ihrem Ergebnis von 2015 (15,9 Prozent) blieb.

Die JU verabschiedete in der Folge einen Antrag mit dem Titel „Projekt 2025“ – und erklärte mit Blick auf Spitzenkandidat Marcus Weinberg: Wer die Inhalte der CDU im Wahlkampf nicht erfolgreich vermitteln konnte, könne dies auch in Koalitionsgesprächen kaum erfolgreich schaffen. JU-Chef Philipp Heißner schrieb, es müsse endlich der „überfällige Generationenwechsel in der CDU Hamburg“ erfolgen.

JU-Chef weist Kritik zurück

Er verstehe die Aufregung nicht, erklärte der JU-Chef als Reaktion auf die Kritik bei Facebook. „Marcus Weinberg ist und bleibt Bundestagsabgeordneter.“ Niemand fordere dessen Rücktritt. „Es geht ausschließlich um den Blick nach vorne.“ Fraglich sei aber, „ob es wirklich angemessen ist, die Hauptverantwortlichen für eine solche Niederlage wieder mit Hauptverantwortung bei etwaigen Koalitionsgesprächen zu betrauen“, schrieb Heißner. Das sei kein Nachtreten, erklärte er auf Nachfrage. „Wir müssen als CDU jetzt das enge Zeitfenster bis zu möglichen Koalitionsverhandlungen für eine inhaltliche und personelle Neuaufstellung nutzen.“

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Kritik aus weiten Teilen der Union musste 2015 auch der damalige CDU-Bürgermeisterkandidat Dietrich Wersich aushalten. Er war nach seiner Niederlage gegen Olaf Scholz (SPD) aus dem Amt als Fraktionschef gedrängt worden. Zur aktuellen Position der JU sagte Wersich, er habe zwar „ein gewisses Verständnis für die Ungeduld der Jugend“. Es sei aber eine falsche Schlussfolgerung, vor allem Weinberg für das schlechte Wahlergebnis verantwortlich zu machen. Der „Negativtrend“ für die CDU dauere seit dem Rücktritt Ole von Beusts als Erster Bürgermeister 2010 an.

Christoph Ploß zeigt Verständnis für die Junge Union

Ein immer noch beträchtlicher Teil der Wähler habe zuletzt für die CDU gestimmt, sagte Wersich. „Eine Partei, die diesen Wählerauftrag nicht annimmt, sondern sich mit sich selbst beschäftigt, trägt zur Politikverdrossenheit bei.“ Ähnlich sieht das die Unternehmerin Christina Block. Viele Wirtschaftsvertreter hätten sich in den vergangenen Jahren von der Union im Stich gelassen gefühlt, sagte sie. „Da hätte in der CDU-Fraktion viel mehr passieren müssen.“

Verständnis für einen Teil der JU- Forderungen zeigte der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß: „Generell halte ich die Forderung der JU nach einer Neuaufstellung der CDU für absolut richtig. Aus meiner Sicht sollte vor allem JU-Chef Philipp Heißner dabei eine zentrale Rolle einnehmen. Er ist eines unserer größten politischen Talente.“ Allerdings, so Ploß weiter: „Im geschäftsführenden Landesvorstand haben wir besprochen, dass Marcus Weinberg Teil des Sondierungsteams sein soll.“

Roland Heintze genervt vom JU-Vorgehen

Der CDU-Landeschef Roland Heintze wies die JU-Forderung deutlich zurück: „Marcus Weinberg ist unser Spitzenkandidat und nimmt selbstverständlich an den Sondierungsgesprächen teil. Da ist er gesetzt.“ Nach Abendblatt-Informationen soll Heintze reichlich genervt sein vom JU-Vorgehen. Der CDU-Chef hatte deutlich gemacht, dass er derzeit nicht an Rücktritt denkt. Stattdessen wolle er bis zu den regulären Vorstandswahlen im Juni die Wahlniederlage gemeinsam mit der Partei aufarbeiten.

„Das geht in Stil, Art und Weise überhaupt nicht“, sagte auch Bürgerschaftsfraktionschef André Trepoll zu dem JU-Vorstoß. Weinberg müsse als Spitzenkandidat an dem Sondierungsgespräch mit der SPD am kommenden Montag teilnehmen. Trepoll wird dagegen wegen eines Urlaubs nicht dabei sein und lässt sich von Fraktionsvize Dennis Thering, seinem designierten Nachfolger, vertreten. Auch die CDU-Vizelandesvorsitzende und neu gewählte Bürgerschaftsabgeordnete Anke Frieling soll an der Sondierung teilnehmen.