Bürgerschaftswahl 2020

FDP sucht nach Rezept für die Rückkehr 2025

Anna von Treuenfels (l.) und Katja Suding.

Anna von Treuenfels (l.) und Katja Suding.

Foto: Georg Wendt / dpa

„Wir wissen, dass man sich davon erholen kann“, sagt Parteichefin Katja Suding zum verpassten Einzug ins Rathaus.

Hamburg. Drin, nicht drin, doch drin – und dann am Ende doch wieder nicht. Nach einer Achterbahn der Gefühle erreichte die Hamburger FDP während der Landesvorstandssitzung am Montagabend die Nachricht, dass der Sprung in die Bürgerschaft hauchdünn verpasst wurde. Genau 1582 Stimmen, also die Unterstützung von knapp 320 Wählern, fehlten am Ende, um nach 2011 und 2015 ein drittes Mal in Folge ins Landesparlament einzuziehen.

„Wir waren natürlich alle niedergeschlagen und ernüchtert, sagte die FDP-Landesvorsitzende Katja Suding dem Abendblatt. „Auf der anderen Seite kennen wir diese Situation und wissen, dass man sich davon erholen kann.“ In der Tat: Seit die Liberalen in Hamburg 1978 erstmals aus der Bürgerschaft geflogen sind, haben sie den Verbleib oder Wiedereinzug allein an der Elbe bei sieben weiteren Wahlen verpasst – kehrten aber immer zurück.

Suding hat „noch kein Konzept für den Wahlkampf 2025"

Suding selbst hatte 2011 für das bislang letzte Comeback gesorgt, als sie mit Mitte 30 völlig überraschend als Spitzenkandidatin nominiert worden war und mit einem aufsehenerregenden Wahlkampf im gelben Regenmantel die außerparlamentarische Oppositionspartei zurück in die Bürgerschaft geführt hatte. 2015 hatte sie diesen Erfolg bestätigt. Auch an der Rückkehr ihrer Partei in den Bundestag war die stellvertretende Bundesvorsitzende 2017 aktiv beteiligt – sie selbst gab damals den Posten der Fraktionsvorsitzenden in Hamburg auf, um in den Bundestag zu wechseln.

Als Blaupause für die erneute Rückkehr bei der nächsten Wahl 2025 will Suding die Ereignisse von 2011 oder 2017 aber nicht sehen: „Ich habe jetzt noch kein Konzept für den Wahlkampf 2025, das wäre viel zu früh“, sagte die Parteichefin. „Wir müssen abwarten, wie dann die Lage ist.“ Da Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels immerhin ein Direktmandat in ihrem Wahlkreis Blankenese gewonnen habe, sei man ja zumindest personell in der Bürgerschaft vertreten: „Wir müssen jetzt sehen, wie wir die fehlende Fraktion kompensieren“, so Suding. „Klar ist, dass wir als Landesvorstand mehr Verantwortung übernehmen und uns stärker in die Tagespolitik einmischen müssen.“

Hat Thüringen Vertrauen gekostet?

Treuenfels selbst wollte sich am Dienstag noch nicht dazu äußern, ob sie ihr Direktmandat annehmen wird – parteiintern wird aber davon ausgegangen. Als Einzelkämpferin ohne Fraktionsstatus hätte Treuenfels in jedem Fall einen schweren Stand: Denn diesen Abgeordneten fehlen nicht nur die personellen und finanziellen Möglichkeiten einer Fraktion, sondern sie haben auch nur eingeschränkte Rechte. So dürfen sie allein keine Anträge stellen (dafür sind mindestens fünf Abgeordnete nötig) und haben für alle Debatten einer Bürgerschaftssitzung zusammen nur fünf Minuten Redezeit. In der vergangenen Wahlperiode hatte es zeitweise drei fraktionslose Abgeordnete gegeben.

Als Gründe für den verpassten Einzug sieht Katja Suding vor allem die Fokussierung auf das Bürgermeister-Duell zwischen Peter Tschentscher (SPD) und Katharina Fegebank (Grüne) sowie die Ereignisse in Thüringen, wo sich der FDP-Politiker Thomas Kemmerich auch mit Stimmen der Höcke-AfD zum Ministerpräsidenten hat wählen lassen. „Zu Beginn des Wahlkampfs haben wir Stimmen an die SPD verloren, weil viele unserer Anhänger unbedingt eine grüne Bürgermeisterin verhindern wollten und zu Peter Tschentscher übergelaufen sind, so Suding. „Und Thüringen hat uns so viel Vertrauen gekostet, dass viele Wähler zu den Grünen abgewandert sind. Die Zeit war einfach zu knapp, um dieses Vertrauen wieder herzustellen.“

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Gleichwohl müsse man sich selbstkritisch fragen, warum es nicht gelungen sei, sich gegen die Dominanz des Wahlkampfs durch SPD und Grüne zu behaupten. „Das müssen wir analysieren“, so Suding. „Eine fertige Erklärung habe ich dafür noch nicht.“