Flüchtlinge

Hamburger Integrationsprojekte erhalten zehn Millionen Euro

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Sascha Balasko
Dr. Anjes Tjarks, Die Grünen ( li ) u. Dr. Andreas Dressel, SPD ( re ) in der Lobby der Bürgerschaft.

Dr. Anjes Tjarks, Die Grünen ( li ) u. Dr. Andreas Dressel, SPD ( re ) in der Lobby der Bürgerschaft.

Foto: Klaus Bodig / HA

Mit dem Geld sollen Ehrenamtliche und Hauptamtliche bei ihrer Arbeit unterstützt werden. Bürgerschaft entscheidet Mitte Juli.

Hamburg.  SPD und Grüne wollen die Arbeit von Ehren- und Hauptamt­lichen bei der Integration von Flücht­lingen stärken. Dafür sollen zehn Millionen Euro in einem Fonds zur Verfügung gestellt werden. Gleichzeitig wollen die Regierungsfraktionen den bereits bestehenden Sanierungsfonds einmalig um zehn Millionen Euro aufstocken, um damit den Erhalt von Gebäuden und Einrichtungen zu sichern. Einen entsprechenden Antrag wird Rot-Grün in die Bürgerschaft einbringen. Über diesen soll in der letzten Bürgerschafts­sitzung vor der Sommerpause in zwei Wochen abgestimmt werden.

„Gerade jetzt geht es darum, die überall vor Ort entstandenen oder entstehenden Integrationsprojekte mit ganzer Kraft zu unterstützen“, sagte SPD-Fraktionschef Andreas Dressel. Das Geld soll dabei helfen, die Teilhabe von Flüchtlingen voranzutreiben. Das kann über Sport geschehen, Nachbarschaftstreffs sowie die personelle Stärkung von bereits bestehenden Projekten. Über jede einzelne Maßnahme, die mit Geld aus diesem Fonds finanziert wird, entscheidet die Bürgerschaft.

Sanierung der Deichtorhallen steht an

Auf die gleiche Weise wird auch beim Sanierungsfonds verfahren, mit dem seit 2011 zahlreiche Infrastrukturprojekte finanziert werden. Seit dieser Zeit hat die Bürgerschaft gut 130 Millionen Euro bewilligt. Zu den größten gehört etwa die Sanierung der Deichtorhallen (13 Millionen Euro) oder der Nikolaikirche (7,25 Millionen Euro), aber auch 100.000 Euro für das Eidelstedter Bürgerhaus. „Die Erfahrung der letzten Jahre hat gezeigt, dass zweckgebundene Förderfonds ein gutes politisches Mittel sind“, sagte Grünen-Fraktionschef Anjes Tjarks. „Sie stärken nicht nur den Kontakt zwischen den Politikern und der Zivilgesellschaft, sondern ermöglichen auch das Setzen von thematischen Schwerpunkten.“ Ganz bewusst haben sich SPD und Grüne dazu entschieden, neben der Integration auch den bestehenden Sanierungsfonds aufzustocken, um eine Diskussion über eine vermeintliche Schwerpunktsetzung auf Flüchtlinge nicht aufkommen zu lassen. Dressel und Tjarks betonten, dass alle Bürgerschaftsabgeordneten Ansprechpartner der Bürger bei Ideen für unterstützenswerte Projekte seien.

Darüber hinaus wird auch der sogenannte Quartiersfonds der Bezirke um fünf auf sieben Millionen Euro aufgestockt. Danach erhält jeder Bezirk von 2017 an eine Million Euro im Jahr, die er selbstständig für Stadtteilprojekte einsetzen kann.

( sba )