Walter Scheuerl startet Wahlkampf im Westen

Blankenese. Der als Schulrebell bekannt gewordene parteilose Abgeordnete Walter Scheuerl will es noch einmal wissen: Er kandidiert als Einzelbewerber im Hamburger Westen erneut für die Bürgerschaft. Am Dienstag hat er seinen Wahlkampf gestartet, bei dem er sich als überparteilicher Einzelkämpfer positioniert. „Die zurückliegende Legislaturperiode hat gezeigt, dass ein überparteilicher und fraktionsunabhängiger Abgeordneter oft mehr im parlamentarischen Prozess bewegen kann als die Oppositionsfraktionen, die sich an Parteibeschlüsse und -programme gebunden fühlen“, sagt Scheuerl. Das Motto seiner Kampagne: „Verantwortung. Für unsere Stadt. Nicht für eine Partei.“ Der Rechtsanwalt sieht sich als Alternative für Wähler, die sich von der Parteipolitik abwendeten, weil die Parteien kein klares Profil mehr vermittelten und es den Menschen schwer machten, sich mit ihren Programmen zu identifizieren.

Der 53-Jährige war bekannt geworden, weil er mit seinem Elternbündnis „Wir wollen lernen“ 2010 die Primarschulpläne des schwarz-grünen Senats zu Fall gebracht hatte. Nach dem Scheitern der Koalitionsregierung war er auf der CDU-Liste in die Bürgerschaft eingezogen und hatte in der Unionsfraktion als unabhängiger Kandidat mitgewirkt – mit Betonung auf unabhängig. Da er sich kaum in die Fraktionsdisziplin einbinden ließ, kam es zum Zerwürfnis. Scheuerl sitzt seither als unabhängiger Parlamentarier in der Bürgerschaft.

Nun nutzt er das neue Wahlrecht, das direkt gewählte Wahlkreiskandidaten an den Listenaufstellungen der Parteien vorbei ins Landesparlament tragen kann. Fünf Abgeordnete entsendet der Wahlkreis 4 mit seinen gut 81.000 Wahlberechtigten. Er reicht von Rissen bis Groß Flottbek, von Lurup bis Blankenese und Nienstedten – Stammland also des bürgerlichen Protests gegen die Primarschulreform, zu dessen Gesicht Scheuerl wurde. Das will er sich jetzt zunutze machen. Sein 15-köpfiges Wahlkampfteam besteht nach seinen Worten aus einem kampagnenerprobten Kreis von Aktiven des Elternnetzwerks „Wir wollen lernen“. Die Kampagne startet mit den Online-Medien und sozialen Netzwerken. Daneben wird es aber auch klassischen Wahlkampf mit Flyern und Infoständen im Wahlkreis geben, immer sonnabends an der Osdorfer Landstraße/Elbe-Einkaufszentrum, Nienstedtener Straße/Rupertistraße und Blankenese/Martiniblock.

Thematisch will Scheuerl mit den Schwerpunkten Bildung und Energiepolitik um Wähler werben. Ihm geht es um Grundschulen, die gutes und sicheres Lesen, Schreiben und Rechnen vermitteln, Stadtteilschulen mit echter abschlussbezogen differenzierender Förderung aller Schüler und leistungsorientierten Gymnasien, die mit einem anspruchsvollen Abitur wieder „eine echte allgemeine Hochschulreife“ vermitteln.