Zweiter Tag der Wien-Reise des Hamburger Bürgermeisters

Hamburg/Wien. Am zweiten Tag seines Besuchs in Wien ist Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) vom österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer empfangen worden. In der traditionsreichen Hofburg sprachen die beiden Sozialdemokraten über den europäischen Fiskalpakt. "Am Freitag wird sich der österreichische Bundesrat mit dieser Materie befassen, nächste Woche wird sie mich als Bundespräsident betreffen", sagte Fischer.

In einem Treffen mit Vertretern aus der Wirtschaft und Logistik hob Scholz anschließend die Bedeutung des Hamburger Hafens für Österreich hervor. Der Gedankenaustausch mit Scholz sei ihm "sehr wertvoll und sehr wichtig" gewesen, sagte Fischer, der seit 2004 als achter österreichischer Bundespräsident im Amt ist. Auch Scholz betonte die "gute und freundschaftliche" Atmosphäre. Beide Politiker kennen sich Fischer zufolge "seit etwa 25 Jahren". "Wir haben lange über den Fiskalpakt und die aktuellen Herausforderungen in Europa gesprochen. Und wir haben uns verständigt, über dieses Thema und all die anderen im Gespräch zu bleiben", sagte Scholz.

In Deutschland hatten Bundestag und Bundesrat vor einer Woche dem Ratifizierungsgesetz zum Fiskalpakt zugestimmt. Er tritt in Kraft, sobald er von mindestens zwölf der 25 teilnehmenden EU-Staaten ratifiziert wurde. Im Gegensatz zu Deutschland reicht in Österreich statt einer Zweidrittelmehrheit eine einfache Mehrheit.

Allein aus dem Bereich Warenverkehr gibt es 1351 Hamburger Firmen in Österreich. Auch für den österreichischen Export ist der Hamburger Hafen der wichtigste Umschlagplatz. Zudem sei er der umschlagstärkste Containerhafen für Österreich.

Schneller und effizienter will Scholz den Güterverkehr zwischen Hamburg und Österreich machen. Derzeit rollen wöchentlich 72 Züge von der Hansestadt, Europas größtem Eisenbahnhafen, in die Alpenrepublik. Auch sprach sich Scholz für weitere Investitionen in den Ausbau des Hafens und die Infrastruktur aus. Damit der Hamburger Hafen inmitten eines global wachsenden Container- und Umschlagmarktes auch der wichtigste Hafen in Europa für Österreich bleibt, sagte Scholz über die Elbvertiefung: "Ich bin sicher, dass wir schon bald mit der Umsetzung beginnen können."