Hamburg

Schira: "Die CDU war immer vertragstreu"

Hamburg. Hat die CDU die Entwicklung seit dem Rücktritt von Ole von Beust unterschätzt, so dass sie vom Entschluss der GAL zur Beendigung der Koalition überrascht werden konnte?

Schira: „Wir waren von der Aufkündigung der Koalition überrascht. Die CDU war immer vertragstreu: Wir haben grüne Projekte – die für uns schwierig waren – mitgetragen. Einzig nachvollziehbarer Grund für die Beendigung der schwarz-grünen Koalition durch die GAL sind die bundesweiten Umfragewerte der Grünen, die der Partei offenbar die Bodenhaftung geraubt haben. Alle jetzt offiziell genannten Erklärungen sind fadenscheinig.“

Sehen Sie bei Bürgermeister Christoph Ahlhaus und Ihnen selbst auch Versäumnisse im Umgang mit dem Koalitionspartner?

Schira: „Der Bürgermeister und die Fraktion sind immer vertragstreu gewesen. Das Koalitionsklima ist in letzter Zeit rauer geworden, aber nicht wegen des Rücktritts von Ole von Beust. Die GAL ist offensichtlich mit dem klaren Votum der Bürger gegen die Einführung der Primarschule nicht klargekommen.“

Was bleibt von knapp drei Jahren Schwarz-Grün in Hamburg?

Schira: „Die Jahre der schwarz-grünen Koalition waren für Hamburg gute Jahre. In einem gemeinsamen Kraftakt hat die schwarz-grüne Koalition einen Haushaltsplan-Entwurf gestemmt. Bemerkenswert ist, dass die GAL ausgerechnet kurz bevor Hamburg Umwelthauptstadt wird auch bei diesem Thema aus der Verantwortung flieht und sich ganz offensichtlich dafür entschieden hat, keine „Anpack-dafür-Partei“, sondern wie im Bund eine „Dagegen-Partei“ sein zu wollen.“