Computerpanne verzögert Steuerrückzahlung

Betroffen ist die sogenannte Anlage KAP, sie kann erst im September bearbeitet werden

Hamburg. Viele Hamburger Privatanleger müssen voraussichtlich bis September warten, um Steuerrückzahlungen für das Jahr 2009 zu bekommen. Die Hamburger Finanzämter haben Probleme bei der Datenverarbeitung. Grund ist ein bundesweiter Softwarefehler, der es den Amtscomputern unmöglich macht, die sogenannte Anlage KAP zu bearbeiten. Diese Anlage regelt die Abgeltungssteuer für Zinsen und Aktiengewinne, die Privatanleger seit vergangenem Jahr entrichten müssen.

Wie viele Hamburger betroffen sind, konnte Finanzbehördensprecher Daniel Stricker nicht sagen. "Konkrete Fallzahlen liegen nicht vor", so Stricker. "Aber die Software-Probleme betreffen auch uns." Er bestätigt damit einen Bericht der "Financial Times Deutschland", wonach Finanzämter in ganz Deutschland mit der Fehlprogrammierung zu kämpfen haben. Konkret werden Computereingaben mit Verlustrechnungen bei Einkünften aus Kapitalvermögen von den Rechnern abgewiesen, entsprechende Steuererklärungen bleiben unbearbeitet liegen. Mit einer Behebung des technischen Problems rechnet der Behördensprecher nicht vor September. Bayerische Spezialisten seien noch mit der Fehlerdiagnose beschäftigt. Und weil die betreffenden Steuererklärungen nicht abschließend bearbeitet werden können, werden vorerst auch mögliche Rückzahlungen nicht angewiesen.

Abgeltungssteuerpflichtig ist dabei, wer über mehrere Depots bei verschiedenen Banken verfügt. Gewinne bei einem Kreditinstitut können mit Verlusten bei einer anderen Bank verrechnet werden - zu viel gezahlte Steuern fließen dann zurück.

Das für die Entwicklung der Software zuständige Finanzministerium von Nordrhein-Westfalen schob den schwarzen Peter indes grundsätzlich weiter: Denn ausschlaggebend für die deutschlandweiten Verzögerungen sei, dass die notwendigen fachlichen Vorgaben des Bundesfinanzministeriums erst Ende Dezember 2009 und damit zu spät erstellt worden seien. Das Berliner Ministerium erklärte hingegen, die Länder hätten schon Mitte des Jahres über einen Entwurf verfügt.

Verzögerungen hatte es unterdessen bereits wegen Schwierigkeiten bei den Banken gegeben: Große Privatbanken hatten im Frühjahr ebenfalls Computer-Probleme gehabt und konnten die für die Steuererklärung notwendigen Bescheinigungen erst spätverschicken.