Hamburger Bürgerschaft

SPD-Fraktionschef Neumann: "Wer braucht den Nordstaat?"

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Sollten Hamburg und Schleswig-Holstein zu Nordstaat fusionieren? Gar unter Hinzunahme von Niedersachsen und Bremen?

Hamburg. Die Debatte ist so alt wie die Aufteilung Nachkriegs-Deutschlands in Bundesländer. Sollten Hamburg und Schleswig-Holstein zu einem Nordstaat fusionieren? Gar unter Hinzunahme von Niedersachsen und Bremen? Und was ist, wird seit 1990 gefragt, mit Mecklenburg-Vorpommern? Bekanntlich hat sich an den Strukturen bislang nichts geändert.

"Wer braucht den Nordstaat?" Dieser Frage ist Michael Neumann, SPD-Fraktionschef in der Bürgerschaft, nachgegangen. Für das von ihm herausgegebene gleichnamige Buch (Verlag BoD, ISBN 978 3839 181 102) haben 27 Prominente Beiträge verfasst, unter ihnen Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU), Bremens Bürgermeister Jens Börnsen, Schleswig-Holsteins Innenminister Klaus Schlie (beide SPD), der Direktor des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts, Thomas Straubhaar, und Anke Spoorendonk, Fraktionschefin des SSW der dänischen Minderheit im Kieler Landtag. Der aktuellen Situation entsprechend stehen sie einem Nordstaat fast alle eher kritisch gegenüber.

Ein Beispiel, warum das so ist, nannte Neumann bei der Buchvorstellung: "Hamburg hat drei Stimmen im Bundesrat, Schleswig-Holstein vier. Würde man die Länder zusammenlegen, hätten sie gemeinsam auch nur vier." Wenn man eine Fusion schmackhaft machen wolle, müssten erst mal Rahmenbedingungen auf Bundesebene geändert werden. Im Übrigen brauche die Debatte Zeit und Raum, so Neumann. Wenn man gleich über die Frage nach der Hauptstadt eines Nordstaats streiten werde, "würgt das jede vernünftige Diskussion ab".