Eine neue Arbeitsstelle wird künftig die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber und ausreisepflichtiger Ausländer am Flughafen Hamburg überwachen. Die Diplom-Sozialpädagogin Astrid Schukat wird bei Abschiebungen anwesend sein und notfalls zwischen den beteiligten Personen vermitteln. Getragen wird die Abschiebungsbeobachtung vom Forum Flughafen in Hamburg (FFiH), dem unter anderem Vertreter der Bundespolizei und der Kirchen angehören. Die Hamburger Stelle ist bundesweit die dritte nach Frankfurt und Düsseldorf.
Hintergrund ist die noch nicht in Kraft getretene EU-Rückführungsrichtlinie (Art. 8,6). Darin verpflichten sich die Mitgliedstaaten, ein wirksames System für die Überwachung von Rückführungen zu schaffen. Die Richtlinie ist eine Reaktion auf Todesfälle, die sich bei Abschiebungen in europäischen Ländern ereignet haben, zuletzt Mitte 2007 in Spanien.
Aufgabe der neuen Stelle zur Abschiebungsbeobachtung sei es, die Verhältnismäßigkeit der eingesetzten Mittel zu beurteilen, sagte Nordelbiens Flüchtlingsbeauftragte Fanny Dethloff. Probleme würden dann im Forum besprochen. Dabei gehe es nicht um das "Ob", sondern ausschließlich um das "Wie" einer Maßnahme. Die Abschiebungsbeobachterin hat ungehinderten Zugang zu allen Räumen, in denen sich Abzuschiebende befinden. Sie hat allerdings kein Recht, aktiv in die Abschiebung einzugreifen, sondern kann dies nur über die Leitung der zuständigen Inspektion.
Dem Forum gehören neben Bundespolizei, Nordelbischer Kirche und Erzbistum Hamburg auch Vertreter des Uno-Flüchtlingskommissariats, Amnesty International, ProAsyl sowie Ländervertreter für Schleswig-Holstein und Hamburg an. Den Vorsitz führt Stephan Reimers, ehemaliger Leiter des Diakonischen Werkes in Hamburg.
(epd)
