Untersuchungsausschuss

Elbphilharmonie: Hat alter Senat Ausschuss getäuscht?

Vorsitzender des PUA, Ole Torben Buschhüter, hat neue Erkenntnisse zu den Baukosten der Elbphilharmonie. Wollte der Senat täuschen?

Hamburg. Paukenschlag im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Elbphilharmonie. Der Vorsitzende Ole Torben Buschhüter (SPD) verwies auf neue Erkenntnisse, die ihn "fast umgehauen haben". Demnach gibt es in den Akten zu dem Konzerthaus, die die Bürgerschaft im Frühjahr 2009 vom Senat angefordert hatte, das Gutachten eines Rechtsanwalts, das die Kostenexplosion vom Herbst 2008 rechtfertigt.

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Mit diesem Nachtrag 4 war der Preis für die Stadt von 114 auf 323 Millionen Euro gestiegen, wovon den Löwenanteil die Baufirma Hochtief erhält. Derselbe Rechtsanwalt habe jedoch vor dem Nachtrag 4 Gutachten verfasst, die nur einen deutlich geringeren Kostenanstieg rechtfertigten. Buschhüter zufolge hatte der damalige CDU/GAL-Senat nur einen Tag, bevor er beschloss, die Akten vorzulegen, den Anwalt mit einem neuen Gutachten beauftragt. Der PUA will nun dem Verdacht nachgehen, dass er vom Senat getäuscht worden sein könnte. (dey)