Harburg
Nach der Bezirkswahl

Die Zeichen in Harburg stehen auf Rot-Grün

Die Harburger Grünen Britta Herrmann und Andreas Finkler wollen Koalitionsverhandlungen mit der  SPD.

Die Harburger Grünen Britta Herrmann und Andreas Finkler wollen Koalitionsverhandlungen mit der SPD.

Foto: Lars Hansen / xl

Die Mitgliederversammlung der Harburger Grünen spricht sich für Koalitionsverhandlungen mit der SPD aus.

Harburg.  Das war schneller, als erwartet: Die Mitgliederversammlung der Harburger Grünen hat sich dafür ausgesprochen, Koalitionsverhandlungen mit der SPD für die Zusammenarbeit in der Bezirksversammlung aufzunehmen. Das Votum fiel einstimmig und ohne Enthaltungen. Dass es in diese Richtung gehen sollte, war unausgesprochen schon am Montag nach den Wahlen klar, als die Ergebnisse bekannt wurden. Auf der Wahlparty der Grünen in ihrem Büro an der Schwarzenbergstraße war, nachdem geklärt war, welche Grünen-Kandidaten ins Harburger Rathaus einziehen werden, das wichtigste Thema die Frage, welche Abgeordneten für die SPD in der Bezirksversammlung sitzen würde, und wie gut man mit denen zusammenarbeiten könnte.

Dennoch entschied sich die Grünen-Fraktion zunächst einmal nicht nur mit der SPD zu sondieren, die den Grünen sofort dieses Angebot gemacht hatten, sondern auch Gespräche mit CDU, Linken und FDP zu führen. Um die Möglichkeit auszuloten, gemeinsam politische Ziele zu verwirklichen.

Nachdem sich dabei aber schnell herausgestellt hatte, dass man mit der FDP zu wenig gemeinsame Vorstellungen hätte, blieb die Koalition mit der SPD die einzige Bündnismöglichkeit, wolle man sich nicht auf das ein dreiviertel Jahr lang praktizierte System der wechselnden Mehrheiten verlassen, das zwar die politische Kultur in Harburg deutlich belebt hatte, das aber eine langfristig angelegte Politik erschweren würde.

Grüne sehen Probleme in der Art des Umgangs

Eine „Grüko“ hätte 28 Mandate vereinigt, zwei mehr, als man für eine Mehrheit braucht. Andreas Finkler, Sprecher des Kreisverbandes Harburg: „Die Wähler haben uns einen großen Vertrauensvorschuss gegeben, den wir jetzt zu erfüllen haben. Diese Herausforderung nehmen wir sehr ernst. Deshalb war es uns wichtig, alle Möglichkeiten zu prüfen.“

Auch wenn der Beschluss einstimmig gefasst wurde, leicht haben sich die Grünen die Entscheidung nicht gemacht. Wenn man einzelne Parteimitglieder fragt, berichten diese von einer langen Diskussion. Schwierigkeiten sehen viele Grüne nicht so sehr in den Wahl- und Parteiprogrammen, wie in der Art des Umgangs. Zwar haben beide Parteien die gleiche Anzahl an Mandaten, jeweils 14, und würden deshalb auf Augenhöhe verhandeln können, aber die Sondierungsdelegation, bestehend aus Andreas Finkler, Britta Herrmann, Britta Ost und Jürgen Marek, hatte der der Versammlung berichtet, dass die SPD beim Sondieren sehr – höflich ausgedrückt – selbstbewusst aufgetreten war.

„Harburg braucht neue Diskurse“

Das erinnerte an Zeiten der Harburger Großen Koalition, als stur „durchregiert“ wurde und die kleinen Parteien nichts zu melden hatten. An einer solchen Politik wollen sich die Grünen aber nicht beteiligen, sagt Fraktionsvorsitzende Britta Herrmann: „Uns geht es in erster Linie darum, unsere Themen zu setzen, dafür sind wir gewählt worden und es liegt auf der Hand, dass wir viele thematische Übereinstimmungen mit der SPD haben, was auch unser Bündnis auf Landesebene zeigt. Es geht aber auch um die politische Kultur vor Ort. Diese ist zu optimieren.“

Harburg brauche politische Diskurse um Themen und Fachgebiete, wie im letzten Dreivierteljahr der wechselnden Mehrheiten. „Das ist in ein Bündnis aufzunehmen. Wir setzen auch im politischen Miteinander auf Vielfalt und erwarten grundsätzlich in dieser neuen Legislatur auch die Berücksichtigung von Oppositionsanträgen, wenn sie in der Sache zielführend sind und Harburg damit weiter voran bringen. Unser Anspruch ist ein neues Verständnis des politischen Miteinanders.“

Für die kommenden Koalitionsverhandlungen – die ersten Gespräche sollen in der nächsten Woche stattfinden – gibt es also einiges an Gesprächsstoff. Zumal die Grünen dem Vernehmen nach auch darauf bestehen wollen, dass die Themen Kultur und Umwelt mit jeweils eigenen Ausschüssen bedacht werden und nicht in Sammelausschüssen mit je zwei weiteren Themen zusammen behandelt werden, wie in den vergangenen Jahren.

Selbstverständlich hätten die Grünen auch schon eigene Vorstellungen, was den Vorsitz dieser Ausschüsse angeht. Die SPD hingegen hat schon beim Sondieren angekündigt, am bisherigen Ausschusszuschnitt festhalten zu wollen. Die Verhandlungen führen die jeweiligen Kreis- und Fraktionsvorsitzenden sowie deren Stellvertreter. Kommt ein Vertragsentwurf zustande, stimmen darüber bei den Grünen noch einmal eine Mitgliederversammlung, bei der weitaus mitgliederstärkeren SPD die etwa 70-köpfige Kreisdelegiertenversammlung ab.