Harburg
Buchholz

Das Wahlziel: Fünf Sitze im Stadtrat

Der Vorsitzende des Ortsverbandes  der FDP Wilhelm Pape (v.l.) mit den Neumitgliedern Peter Sakewitz, Stefan Offermann, Hans-Wilhelm Stehnken, Wolfram Knab und Lothar Hillmann

Der Vorsitzende des Ortsverbandes der FDP Wilhelm Pape (v.l.) mit den Neumitgliedern Peter Sakewitz, Stefan Offermann, Hans-Wilhelm Stehnken, Wolfram Knab und Lothar Hillmann

Foto: Corinna Panek / HA

Die FDP Buchholz gibt sich selbstbewusst und hat guten Grund dazu: Ihre neuen Mitglieder wollen gleich kandidieren.

Buchholz.  Das Jahr 2013 wird wohl niemand in der FDP so schnell vergessen. Bei der Landtagswahl in Niedersachsen holten die Liberalen noch fast zehn Prozent der Stimmen, nur um ein halbes Jahr später erstmals seit ihrem Bestehen aus dem Bundestag zu fliegen. Auch in vier weiteren Bundesländern sind sie seitdem nicht mehr vertreten, nur in Hamburg haben sie bisher 2015 den Wiedereinzug ins Parlament geschafft.

An Buchholz ist diese Entwicklung offenbar völlig vorbeigegangen, denn dort ist die FDP weiterhin gut aufgestellt. Zurzeit ist sie mit drei Mandaten im Stadtrat vertreten.

„Wir rechnen fest damit, bei der Kommunalwahl im Herbst vier bis fünf Sitze zu holen“, sagte der Ortsverbandsvorsitzende Wilhelm Pape am Mittwoch in Buchholz. Die Liberalen feierten dort – genau wie die Bundes-FDP – ihr Dreikönigstreffen. Bis Weihnachten hatte der Ortsverband Buchholz fünf neue Mitglieder gewonnen, zwei weitere traten der Partei während der Abendveranstaltung spontan bei.

Somit zählt die Buchholzer FDP exakt 50 Mitglieder. Unter den Neuen sind auch einige dabei, die sich gleich für die Kommunalwahl aufstellen lassen wollen – somit wären die vier bis fünf angestrebten Sitze auch locker besetzt. Am 15. Februar will die Buchholzer FDP ihre Kandidatenliste aufstellen.

Bereits am 18. Januar wollen die Liberalen ihr detailliertes Wahlprogramm besprechen und nach Möglichkeit auch schon beschließen. Wilhelm Pape gab einen Ausblick auf die Schwerpunkte: „Wir sind Verfechter einer prosperierenden Stadt. Für die Gewerbegebiete IV und V wird es höchste Zeit“, sagte Pape. Korrespondierend damit müsse auch der Wohnungsbau weitergehen. „Das Baugebiet am Kattenberge und das Gewerbegebiet III sind Erfolgsmodelle, die wir fortsetzen wollen.“

Desweiteren will die FDP in Buchholz den Bau von Seniorenwohnanlagen ebenso wie Kindertagesstätten bedarfsgerecht fortführen. Um Arbeitsplätze in der Stadt zu halten und neue hinzuzubekommen, fordern die Liberalen, weitere Zukunftsfelder zu definieren, zu entwickeln und zu fördern.

Das ISI-Business-Zentrum sei ein gutes Beispiel hierfür, „wir könnten uns aber auch einen Technologiepark vorstellen“, so Pape. Die Wirtschaftsförderung solle ein einer Hand liegen, sagte er, und verwies dabei auf den Ersten Stadtrat Dirk Hirsch, der als Referent zu dem Treffen eingeladen war.

Auf der anderen Seite beklagten die Liberalen die angespannte Haushaltssituation mit einem strukturellen Defizit von mehr als zehn Millionen Euro. Pape appellierte an die Buchholzer Verwaltung, „nicht dem Drängen von Rot-Grün nachzugeben“. Nicht der einzige politische Gegner, der an diesem Abend sein Fett weg bekam. Auch die Piratenpartei hatte einen Vertreter gesandt, der sich anhören musste, dass die Liberalen der Kritik des Piraten-Ratsherren Arne Ludwig widersprechen.

Dieser hatte in der Vergangenheit wiederholt gefordert, nicht nur die großen Sportvereinen in Buchholz mit Zuschüssen zu fördern, sondern auch den nicht organisierten Breitensport. Das stieß bei der FDP auf wenig Gegenliebe, zumal sie mit Arno Reglitzky und neuerdings Lothar Hillmann die beiden Vorsitzenden der größten Buchholzer Sportvereine in ihren Reihen hat.

„Dahinter stehen rund 10.000 Sportler – um deren Belange sollten sich Politik und Verwaltung kümmern, nicht um eine bestimmte Wildblumenmischung fürs Straßenbegleitgrün.“ Letzteres hatten die Grünen in einem Antrag gefordert.

Die Liberalen wollen verhindern, dass die Infrastruktur in der Stadt weiter auf Verschleiß gefahren werde. „Wir wollen aber keine höheren Steuern, sondern mehr Haushaltsdisziplin und mehr Einnahmen generieren“, betonte Pape. Er versprach außerdem, in Sachen Ostring „nicht locker zu lassen“, da mehr als 60 Prozent der Buchholzer dafür gestimmt hätten.

Zugleich wiederholte er die Forderung, die insbesondere die Anwohner des Seppenser Mühlenwegs teilen: Erst Ostring, dann Tunnelneubau. Und letztlich stellten auch die Flüchtlinge eine große Aufgabe dar, die aber zu bewältigen sei. „Die erste Welle haben wir ja schon unaufgeregt gemeistert.“