Harburg
Lokalpolitik

Neue Protestpartei tritt in Jestburg an

Der Parteivorsitzende Hansjörg Siede (Mitte), flankiert von seinen Stellvertretern Sven Christiansen (links) und Hans-Joachim Schelberg

Der Parteivorsitzende Hansjörg Siede (Mitte), flankiert von seinen Stellvertretern Sven Christiansen (links) und Hans-Joachim Schelberg

Foto: UWG / HA

Jesteburger Parteienlandschaft ist um eine Facette bunter: Unabhängige Wählergemeinschaft Jesteburg hat die Arbeit aufgenommen.

Jesteburg.  Die Parteienlandschaft in Jesteburg ist um eine Facette reicher: Vor wenigen Tagen hat in dem Heidedorf die unabhängige Wählergemeinsaft (UWG-Jes) ihre Arbeit aufgenommen. Hervorgegangen ist sie aus dem Bürgerforum Jesteburg, das inzwischen nicht mehr existiert. Den Vorsitz bei der UWG-Jes übernimmt Hansjörg Siede.

Sein Stellvertreter ist Sven Christiansen, der sich so wie Siede schon zuvor im Bürgerforum engagiert hatte. Dritter im Vorstands-Bund und ebenfalls Stellvertreter ist der Diplom-Ingenieur Hans-Joachim Schelberg.

Auf der Internetseite der UWG-Jes werden bereits parteipolitische Themen formuliert. Erklärtes Ziel der UWG sei es, „allen mit der derzeitigen Kommunalpolitik unzufriedenen Bürgern eine starke Stimme in den Ortsparlamenten zu verschaffen und dort den Finger in die Wunde zu legen.“

Hansjörg Siede ist zuversichtlich, bei den Kommunalwahlen 2016 mit einem kompetenten Team antreten zu können: „Die Resonanz auf unsere Neugründung ist groß. Wir führen bereits viele Gespräche – auch mit Jesteburgern, die durch ihr Engagement in Kultur, Kunst und Politik bekannt sind und die sich uns anschließen wollen“.

Als Schwerpunkt der parteipolitischen Arbeit will sich die UWG-Jes die Konsolidierung der örtlichen Finanzen auf die Fahnen schreiben. Vor allem wolle man die mangelnde Transparenz kommunaler Entscheidungsprozesse und die als Kungelei empfundenen Vergaben von Fördermitteln, Zuschüssen, Baugenehmigungen und Grundstücken beenden.

Ziel sei, sich zu einer starken Fraktion zu entwickeln, „die sich nicht für Parteiinteressen und -karrieren engagiert und erst recht nicht das eine oder andere gute Geschäft für Angehörige des örtlichen Klüngels im Auge hat“, sagt Siede.

Vor allem die letzte Formulierung spiegelt das wieder, was Hansjörg Siede hinter vielen Entscheidungen vermutet, die er seit rund zwei Jahren als Zuschauer in den Ausschüssen und Ratsversammlungen verfolgt hat. Er ist bekannt für seine kritischen Nachfragen, allerdings wittert Siede auch gern einmal ein Zurückhalten von Informationen, unsaubere Arbeit und „Klüngelei“ bei Entscheidungen in nicht öffentlichen Ausschusssitzungen, wo andere nur das Streben nach Konsens und Konstruktivität erkennen können.

Starker Tobak für den Rest der parteipolitisch arbeitenden Menschen in Jesteburg – wer lässt sich schon gern Mauschelei unterstellen. Auch deshalb wandte sich vor kurzem Birgit Heilmann, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Jesteburg, in einem offenen Brief an Siede. „Schade finde ich, dass Sie das Engagement von Verwaltung und Parteien, Bürger an politischen Prozessen zu beteiligen, nicht nur kleinreden, sondern sogar als ‚nicht gewünscht‘ bezeichnen.

Wie hätte es Ihnen gelingen können, ein so umfangreiches Informationsangebot über Jesteburger Themen im Netz zu gestalten, wenn alles ‚überwiegend in nichtöffentlichen Sitzungen‘ besprochen wird? Wie kann es sein, dass Sie zufällig nur bei langweiligen Sitzungen waren, in denen lediglich ‚abgenickt‘ wurde, wo Jesteburg doch im Landkreis für seine manchmal theaterreifen Schlagabtausche bekannt ist?

Sie unterstellen allen Parteien gleichermaßen, dass Bürgerbeteiligung nicht gewünscht sei, obwohl Sie selber auf zahlreichen Veranstaltungen waren, bei denen alle Jesteburger intensiv an Ortsthemen mitwirken konnten. In manchen Ausschüssen nehmen Bürger als beratende Mitglieder direkt an den Diskussionen teil, die Sitzungen werden häufig an Stellen unterbrochen, an denen das Publikum noch einmal mitreden möchte.

Seit 2001 haben wir hier die Situation, dass keine Partei die absolute Mehrheit hat und es keine feste Koalition gibt. Deshalb kommen Entscheidungen sehr häufig aufgrund unterschiedlicher Mehrheiten zustande. Von ‚verkrusteten lokalpolitischen Strukturen‘ zu sprechen, zeugt entweder von Unkenntnis oder bewusster Verzerrung der Verhältnisse.“

In der SPD in Jesteburg sieht man dem Parteienzuwachs gelassen entgegen: „Ich empfinde das als positiven Wettbewerb. Auch weil sich daraus mehr Diskussionen ergeben und mehr Themen auf den Tisch kommen“, sagte Fraktionschef Steffen Burmeister.

Die UWG-Jes hat nun die Gelegenheit, genau das, was sie anprangert, besser zu machen.