Debatte um Y-Trasse und Varianten: Bürgerinitiativen dürfen jetzt 15 statt zehn Delegierte entsenden. Dennoch gibt es Kritik am Verfahren
Winsen. Am Freitag, 13. Februar, startet das Dialogforum Schiene Nord, bei dem Kommunen, Verbände und Bürgerinitiativen über die Y-Trasse und ihre Alternativen beraten sollen. Insgesamt wird es acht Treffen geben, die jeweils freitags von 10 bis 16 Uhr im Celler Tagungszentrum „Congress Union“ stattfinden. Eingeladen sind insgesamt 80 Vertreter aus den betroffenen Landkreisen, von Umwelt- und Wirtschaftsverbänden sowie Bürgerinitiativen. Die Organisation und Moderation liegt in Händen der Düsseldorfer Agentur vom Hoff Kommunikation. Mit Bekanntgabe der Termine hat die Agentur auch mitgeteilt, dass die Zahl der Vertreter aus Bürgerinitiativen in Abstimmung mit dem zuständigen niedersächsischen Verkehrsministerium von zehn auf 15 erhöht worden ist.
Gestern Abend trafen sich die Bürgerinitiativen in Hünzingen bei Walsrode, um Delegierte für das Dialogforum zu bestimmen und Forderungen festzuschreiben, die sie im Dialogverfahren erfüllt sehen möchten. „Das Dialogforum soll seine Aktivitäten selbst gestalten können, ohne Einflussnahme des Ministeriums und der Bahn“, sagt Eberhard Leopold, Vorsitzender des Bürgerbündnisses Nordheide, dem Dachverband von 14 Bürgerinitiativen in den Kreisen Harburg und Lüneburg. Des Weiteren sollen im Dialogforum Abstimmungen möglich sein, „es war zunächst angekündigt worden, dass Abstimmungen nicht vorgesehen seien, da das Dialogforum kein Parlament sei. Aber wir sollen doch Varianten priorisieren, also müssen wir auch abstimmen können“, sagt Leopold.
Vor allem fordern die Bürgerinitiativen, dass sie vom Land ein Budget zur Finanzierung unabhängiger Gutachten erhalten. „Dass dies gewährt wird, steht im Koalitionsvertrag der rot-grünen Landesregierung“, betont Eberhard Leopold. Aber auch das Bundesverkehrsministerium ist in der Pflicht: „Dort wird gerade eine Kosten-Nutzen-Analyse aller Varianten vorbereitet. Wir fordern, dass diese zu Beginn des Dialogs vorliegt und nicht erst im Herbst.“
Eine andere Initiative, die BI Nordheide, gibt zudem zu bedenken, dass die Dialogforen werktags stattfinden und Bürgerinitiativenvertreter, die teilnehmen möchten, dafür Urlaub nehmen müssten, während Verwaltungsvertreter dies als Dienstreise geltend machen könnten. Auch blieben für den einzelnen Teilnehmer nur drei Minuten Redezeit pro Tag – weil von den sechs Stunden pro Termin noch eineinhalb Stunden für Begrüßung, Einführung, Mittagspause und Schlusswort abzurechnen seien. „Das sind statistisch in acht Sitzungen 16 Stunden Redezeit für Kommunalpolitiker und sechs Stunden für die Bürgerinitiativen“, beklagt Holger Mayer, der die Internetseite www.bi-nordheide.de betreibt.
Im Dialogforum Schiene Nord sollen die Y-Trasse und die im vergangenen Jahr vorgestellten Alternativvorschläge analysiert und diskutiert werden. Einige Varianten sehen Neubaustrecken vor, andere die Erweiterung vorhandener Strecken um weitere Gleise. Auch die ursprüngliche Y-Trasse selbst ist noch im Rennen. Von den Neubaustrecken wären zahlreiche Ortschaften im östlichen Landkreis Harburg betroffen. Strittig sind vor allem die Neubau-Varianten Ashausen–Unterlüß und Ashausen–Suderburg.
Das von der Agentur vom Hoff moderierte Dialogverfahren besteht zum einen aus den acht Tagungen, die auch live im Internet übertragen werden. Zunächst werden dabei die Verfahrensregeln und Ziele, die zu untersuchenden Trassen und die Themenfelder festgelegt. Darüber wird dann in den folgenden Sitzungen diskutiert. Als Resultat sollen daraus Handlungsempfehlungen abgeleitet werden. Zum anderen können die Bürger ihre Anregungen und Anliegen über die Internetseite www.dialogforum-schiene-nord.de oder per Postkarte einbringen. Diese werden dann bei den Dialogforen vom Moderator vorgetragen. Auf der Internetseite werden auch die nötigen Informationsmaterialien und Protokolle der Dialogforen bereitgestellt. Ab Mitte dieses Monats wird zudem ein Bürgertelefon in Betrieb gehen. Im Verlauf des Dialogverfahrens werden in den zentralen Orten der betroffenen Regionen auch Infostände aufgestellt, die Termine werden noch bekanntgegeben.
Weitere Termine des Dialogforums sind Freitag, 24. April, 22. Mai, 19. Juni, 17. Juli, 11. September, 9. Oktober und 5. November., jeweils 10 bis 16 Uhr, im „Congress Union“-Tagungszentrum in Celle. Die Termine und Orte, an denen Infostände geplant sind, werden in Kürze bekanntgegeben.
Informationen zu den Bürgerinitiativen und ihrer Sicht auf die Dinge unter www.bbnh.de und www.bi-nordheide.de