Harburg
Kommentar

Eine richtige Entscheidung

Die Entscheidung des Winsener Finanzausschusses auf einen Bürgerhaushalt zu verzichten, ist nicht nur in der Sache richtig, sie setzt ein Signal.

Bürgerbeteiligung mag die Freunde der Basisdemokratie überzeugen. Aber mit ihr verhält es sich wie mit dem Scheinriesen Herrn Tur Tur aus der Augsburger Puppenkiste. Je näher ihm Jim Knopf kam, je kleiner wurde er. Genauso ist es mit dem Nutzen von Bürgerhaushalten.

Mündige Bürger, die in ihren Gemeinden und Städten etwas verändern wollen, können dies in Parteien tun oder doch zumindest mit den gewählten Vertretern zusammen arbeiten. So lassen sich gewünschte Entscheidungen im Konsens oder doch mit einer qualifizierten Mehrheit herbeiführen. Das ist der Sinn von Ausschüssen und Räten, der Sinn von Kommunalpolitik. Sie bietet jedem Bürger die Möglichkeit, sich zu informieren, seine Meinung kund zu tun oder selbst zu kandidieren.

Den Menschen mit begrenzten Summen aus dem Haushalt Entscheidungsbefugnis zu suggerieren, nach dem Motto: „Das wird die guten Bürger glücklich machen“, ist kontraproduktiv. Das führt schnurstracks in eine Parallelgesellschaft. Solche Gesellschaften nutzen niemanden. Schlimmer noch. Sie halten alles auf.