Der Bürgermeister der Stadt Buchholz, Wilfried Geiger, stellt sich auf die Suche nach Alternativen zu dem Großprojekt ein.
Buchholz. Nach der Kommunalwahl deutet in Buchholz alles darauf hin, dass es mit dem neuen Rat keinen Ostring geben wird. Sowohl die SPD, die zehn Mandate errang, als auch Grüne, die mit sieben Vertretern in den Rat einziehen, hatten sich im Wahlkampf klar gegen den Bau der Umgehungsstraße ausgesprochen.
Für eine Mehrheit gegen das Projekt fehlen Rot-Grün zwar noch drei Stimmen - doch die Chancen stehen gut, da sowohl Buchholzer Liste, die zwei Sitze gewann, sowie die Linke, die einen Vertreter entsendet, den Ostring ebenfalls ablehnen.
Damit stünde Bürgermeister Wilfried Geiger (parteilos) vor der schwierigen Aufgabe, das Gemeinschaftsprojekt von Stadt und Landkreis, zu dessen Befürwortern er zählt, zu begraben. Dabei hatte er sich, seit er vor fünf Jahren - unterstützt von CDU und FDP - sein Amt antrat, für den schnellen Bau der Straße eingesetzt. Nun geht das Hin und Her um den Ostring, der seit mehr als zehn Jahren diskutiert wird, in eine neue Runde. "Es ist richtig, ich bin immer für den Bau eingetreten - allerdings nur, weil ich keine bessere Lösung parat hatte", sagt Geiger. Gegenüber dem Abendblatt stellt er klar: "Der Ostring ist für mich kein Dogma."
Dennoch bleibe es eine Tatsache, dass Buchholz ein Verkehrsproblem habe, so Geiger. Dies müsse trotz erwartbarem Projektstopp angegangen werden. "Das Thema hat in den vergangenen Jahren zu verhärteten Fronten geführt. Ich hoffe, dass wir diesen Knoten jetzt lösen können und gemeinsam zu einem sachlichen Ergebnis kommen."
Er wolle das Wahlergebnis als eine Chance sehen, endlich einen Konsens zu finden, und habe bereits begonnen, Gespräche mit den künftigen Gruppen im Rat zu führen, so Geiger. "Ich appelliere an alle Fraktionen, sich zusammenzusetzen und Alternativen zu erarbeiten." Denn die Suche nach einer anderen Lösung, die von einer Mehrheit getragen werde, sei nun die dringlichste Aufgabe. "Diese Diskussion sollte ergebnisoffen und ohne persönliche Attacken geführt werden."
Die Pläne zum Ostring waren im Februar dieses Jahres vom Verwaltungsgericht Lüneburg als unzulässig kritisiert worden. Eine Beschwerde gegen das Urteil ließ das Gericht nicht zu. Darüber beschwerte sich der Landkreis, eine Entscheidung steht noch aus. Die Stadt strich nach dem Urteil die geplante Heidekamp-Anbindung aus den Entwürfen, der alte Rat bestätigte den geänderten Vertrag mit dem Landkreis. "Der Vertrag ist nur in beiderseitigem Einvernehmen aufzulösen", sagt Geiger. Das stehe momentan aber nicht im Vordergrund.
"Den Vertrag lassen wir erst mal schön liegen", sagt Landrat Joachim Bordt (FDP). Er wolle jedoch nicht um jeden Preis an der Umgehung festhalten. "Ich werde nicht mit aller Macht etwas durchpeitschen, das keine Mehrheit hat. Und offenbar ist der Ostring von den Menschen nicht gewollt. Ich bin aber der festen Überzeugung, dass die Innenstadt Entlastung braucht. Wir müssen deshalb über andere Varianten nachdenken. "
Eine Bundesförderung, wie bisher eingeplant, sei jedoch in Zukunft nicht mehr sicher. Denn der Bund spare bei Verkehrsprojekten, sagt Bordt. "Die Finanzierung wird schwieriger."
(let)
