Bezirksamtsleiter Torsten Meinberg kann bis 2017 weitermachen

Harburg. Torsten Meinberg kann bis 2017 weitermachen. CDU und GAL demonstrierten Dienstagabend in der Harburger Bezirksversammlung ihre Koalitions-Geschlossenheit, brachten bei der Wahl des Bezirksamtsleiters alle 26 Stimmen zusammen, womit die notwendige Mehrheit in dem 51 Sitze zählenden Bezirksparlament erreicht wurde. Der 50 Jahre alte Jurist und CDU-Mann Meinberg ist Verwaltungschef im Harburger Rathaus seit 2005 und kann nun ab 1. April 2011 in die zweite sechsjährige Amtsperiode starten. Der von der SPD aufgestellte Gegenkandidat um das Bürgermeisteramt, Thomas Völsch, 52, bekam nicht die von der Opposition aus SPD, FDP und Linken möglichen 25 Stimmen zusammen, sondern nur 23 Stimmen. Die beiden Linksabgeordneten Klaus Lübberstedt und Taras Fillanich hatten in einer Stellungnahme ihre Stimmenthaltung signalisiert, weil auch "Thomas Völsch in Harburg keinen grundlegenden Politikwechsel" erkennen lasse.

Noch kurz vor Sitzungsbeginn der Bezirksversammlung gab es bei der CDU große Sorge um die Vollzähligkeit der Abgeordneten. Robert Timmann aus Neugraben kam erst auf den letzten Drücker. Er hatte mit seinem Auto im Stau gesteckt. Um 18.15 Uhr hatten alle 51 Abgeordneten ihre Wahlzettel in die Wahlurne gesteckt. Sechs Minuten später trat Michael Hagedorn (CDU), Vorsitzender der Bezirksversammlung, ans Mikrofon, verkündete, dass alle abgegebenen Wahlzettel gültig seien und dass für Torsten Meinberg 26 Stimmen abgegeben wurden. Der große Jubel bei CDU und GAL übertönte beinahe die Ansage des weiteren Wahlergebnisses.

Meinberg nannte in einer Erklärung Zukunftsziele: "Die wichtigsten Arbeitsschwerpunkte sehe ich in einer Standortaufwertung im Bereich der Sicherheit und Sauberkeit, vor allem in der Innenstadt. Darüber hinaus muss es unser Ziel sein, die Lebensqualität und die Attraktivität Harburgs als Einkaufs-, Wohn- und Bildungsstandort im Hamburger Süden und in der Metropolregion weiter zu steigern." Die Entwicklung des Binnenhafens spiele dafür eine wichtige Rolle.

Der Bezirksamtsleiter ist derzeit Chef von rund 860 Beschäftigten - Angestellte, Beamte, Arbeiter. Lothar Fränzke, stellvertretender Personalratsvorsitzender: "Die konstruktive Zusammenarbeit von Bezirksamtsleitung und Personalrat hat sich nach Startschwierigkeiten in der Anfangszeit während der vergangenen Jahre deutlich verbessert. Wir haben unserem Chef zur Wiederwahl gratuliert, wünschen uns weiterhin eine gute, partnerschaftliche Zusammenarbeit. Wir haben festgestellt, dass er auf Hinweise der Mitarbeiter hört und sie beherzigt."

Zu den ersten Gratulanten Meinbergs zählte CDU Kreisvorsitzender Ralf-Dieter Fischer. Er sagte: "Das Ergebnis zeigt sehr deutlich, dass die CDU und die GAL in ihrer Koalition für Harburg sehr erfolgreich und zukunftsorientiert zusammenarbeiten." GAL-Fraktionsvorsitzender Ronald Preuß: "Wir wollen unsere erfolgreiche Zusammenarbeit fortsetzen, mit Schwerpunkt in der Wohnraumversorgung und der Verkehrsentwicklung auch unter Lärmgesichtspunkten."

FDP-Fraktionschef Dr. Kurt Duwe: "Angesichts der vergangenen Jahre fehlt mir der Glaube, dass sich grundlegend etwas am altbackenen und biederen Politikstil der Regierenden ändern wird. Zu viel Bedenkenträgerei gegenüber neuen Ideen."

SPD-Kandidat Thomas Völsch: "Wenn man für eine Wahl antritt, ist man natürlich etwas enttäuscht, wenn man am Ende nicht gewählt wird, auch wenn man von vornherein weiß, dass es schwierig wird. Die SPD braucht sich mit dem Ergebnis aber nicht zu verstecken. Die Fraktion hat geschlossen zusammengestanden, und die Unterstützung aus der FPD und Teilen der Linken ebenfalls."