Eppendorfer Marktplatz

Bezirksamt erwägt rechtliche Schritte wegen Anzeige

Nächste Runde im Kastanien-Streit: Nach der Anzeige gegen Bezirksamtsleiter Harald Rösler reagierte nun das Amt – in scharfem Ton.

Hamburg. Die Fällung der drei Kastanien am Eppendorfer Marktplatz ist mehr als sechs Wochen her, der Streit um die Bäume indes noch lange nicht: Nachdem Götz von Grone von der Initiative „Wir sind Eppendorf“ (WSE) am Donnerstagvormittag Anzeige gegen Harald Rösler, Leiter des Bezirksamts Hamburg-Nord, erstattet hatte, reagierte nun das Bezirksamt in einer Stellungnahme - inklusive Erwägung, rechtliche Schritte einzuleiten.

In dem Schreiben heißt es: „Die Strafanzeige (...) wiederholt Sachverhaltsdarstellungen und Zusammenhänge sachlicher und rechtlicher Natur, die sich bereits in der Vergangenheit mehrfach als unzutreffend erwiesen haben.“ Da Bemühungen von WSE und der sie unterstützenden politischen Kräfte erfolglos geblieben seien, würde nun zum „Mittel der persönlichen Diffamierung in Form einer Strafanzeige“ gegen Rösler gegriffen. Diese sei unhaltbar, werde besseren Wissens gestellt und diene allein einer persönlichen Herabwürdigung. Rösler erwäge daher, „die neuerlichen Vorwürfe mit Blick auf die Vorwürfe der falschen Verdächtigung und üblen Nachrede einer strafrechtlichen Überprüfung zuzuführen“, heißt es weiter. Man bedaure, dass die „Spielregeln einer konstruktiven demokratischen Auseinandersetzung eklatant verletzt werden“.

Die Strafanzeige gegen Rösler war wegen „des Verdachts auf Deckung bzw. Billigung einer Straftat“ gestellt worden. Grone wirft dem Bezirksamt vor, das Gutachten, das die Fällung der Kastanien genehmigte, hätte nur eine „legitimatorische Funktion“ gehabt - die Aktion an sich sei aber bereits zuvor unabhängig beschlossen worden. (mdi)

( mdi )