Hamburg-Nord

Ausbau der Tempo-30-Zonen: Warum passiert hier nichts?

Rund zwei Jahre nachdem der Senat eine Reihe von Straßen für die Umwandlung in Tempo-30-Zonen vorgeschlagen hat, ist an vielen Stellen noch nichts passiert. Als Gründe werden Kosten und Behinderungen durch Buslinien genannt.

Hamburg. Die Einrichtung von Tempo-30-Zonen im Bezirk Hamburg-Nord geht nur schleppend voran. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Bezirksabgeordneten Christoph Ploß (CDU) hervor.

Schon im Mai 2011 hatte der Senat eine Liste mit Straßen veröffentlicht, für die er eine Umwandlung in Tempo-30-Zonen vorschlägt, darunter auch 16 Straßen im Bezirk Nord. Bei fünf von ihnen ist rund zwei Jahre nach der Ankündigung aber bis heute nichts geschehen. Konkret geht es um die Gertigstraße, die Dithmarscher Straße, die Flughafenstraße, Fuhlsbüttler Damm und die Zimmerstraße.

Dass es nur so langsam vorangeht, liegt vor allem an den Kosten. So wären an der Zimmerstraße, der Gertigstraße und dem Fuhlsbütteler Damm nach Einschätzungen der zuständigen Polizeikommissariate Umbaumaßnahmen erforderlich, um die Tempo-30-Regelung umzusetzen. An der Gertigstraße kommt laut Bezirksantwort außerdem erschwerend hinzu, dass die Buslinie 15 möglicherweise durch die Straße verlängert werde. Im Falle der Gertigstraße hat die Polizei grundsätzliche Bedenken daran geäußert, ob Tempo 30 hier sinnvoll wäre. Die Kosten für die notwenigen Umbaumaßnahmen an den drei Straßen zusammen werden auf 470.000 bis 500.000 Euro geschätzt.

Unklar ist die Kostenhöhe noch für die Flughafenstraße und die Dithmarscher Straße. Außerdem gibt es auch hier grundsätzliche Bedenken wegen der Buslinien 172 und 36, die durch die Straßen führen. Wann und ob die genannten Straßen in Tempo-30-Zonen umgewandelt werden, steht zurzeit noch nicht fest.

Laut Bezirksamtsleiter Harald Rösler stehen dem Bezirk für Arbeiten dieser Art jährlich 100.000 Euro aus dem Topf „Neu, -Um und Ausbau von Straßen“ zur Verfügung. Und auf dieser Liste stünden aber nicht nur potenzielle Tempo-30-Straßen, sondern zahlreiche weitere Maßnahmen.

Christoph Ploß, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Bezirksfraktion, äußerte Kritik an der unterschiedlichen Einschätzung zur Dringlichkeit und Umsetzbarkeit der empfohlenen Maßnahmen. „Wir fordern Olaf Scholz auf, bei dem Thema endlich eine klare Linie zu finden und den Zick-Zack-Kurs in seinem Senat zu beenden.“