Neue Sportplätze in Mitte

Millionen-Bauprogramm stockt - Streichliste kommt nach Wahl

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Jens Meyer-Wellmann
Die Senatoren Andreas Dressel und Dorothee Stapelfeldt.

Die Senatoren Andreas Dressel und Dorothee Stapelfeldt.

Foto: Thorsten Ahlf

Bezirkschef Droßmann und Senatorin Stapelfeldt hatten die Pläne hoch eingeflogen. Nun fallen Projekte weg - wegen schlechter Planung.

Hamburg. Es ist angelegt als eines der größten Stadtentwicklungsprogramme: Insgesamt 139 Millionen Euro wollen Bund und Stadt bis 2026 in 19 Projekte in Hamburg-Mitte stecken. Sportanlagen, Begegnungsstätten oder Quartierszentren sollen mit dem zur Hälfte von Bund und Stadt gefüllten Millionentopf gebaut oder erneuert und die Bolzplätze im gesamten Bezirk hergerichtet werden.

So hat es die Bürgerschaft beschlossen, im Sommer 2020 hat die Bezirksversammlung Mitte 19 Projekte ausgewählt, die mit dem Geld gefördert werden sollen – und im Mai 2021 stellten Bezirksamtsleiter Falko Droßmann und Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt (beide SPD) die Pläne im Rathaus vor. „Dank des Modellvorhabens ‚Mitte machen‘ werden moderne Sozialeinrichtungen und attraktive Sportanlagen entstehen, die sich an den Bedürfnissen der Menschen vor Ort orientieren“, versprach Stapelfeldt. „Neue Freizeitmöglichkeiten und Orte der Begegnung werden dazu beitragen, die Lebensqualität für die Bewohner in den Quartieren des Hamburger Ostens zu verbessern.“

Massive Finanzierungsprobleme bei Stadtentwicklungsprogramm

Mittlerweile aber scheint es bei dem so hoch eingeflogenen Programm massive Finanzierungsprobleme zu geben. Nach Abendblatt-Informationen könnten manche der angeschobenen Projekte, wie etwa das Quartierssportzentrum am Aschberg, so viel teurer werden, dass andere dafür gestrichen werden müssten. Schon zweimal kamen die für das Programm federführende Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD), Vertreter der Senatskanzlei und des Bezirks mit Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) zu einem Krisentreffen zusammen.

Hintergrund laut Insidern: Manche Projektberechnungen seien zu ungenau gewesen – außerdem habe man teilweise nicht ausreichend geklärt, wie künftige Betriebskosten finanziert werden sollen. Kürzungen oder Streichungen ganzer Projekte wolle man erst nach der Bundestagswahl bekannt geben, kritisieren Eingeweihte – dafür lasse man manche Vereine wochenlang unsinnig an ihren Plänen arbeiten, obwohl diese doch niemals umgesetzt würden.

Finanzsenator: „Hamburg kann nicht unbegrenzt draufzahlen“

Offiziell äußert sich niemand auf erhellende Weise. „Wir sind dabei, aus diesem tollen Geschenk des Bundes das Bestmögliche zu machen, müssen aber den Haushaltsrahmen bedenken“, sagte Finanzsenator Dressel dem Abendblatt. „Hamburg kann nicht unbegrenzt draufzahlen.“

Laut Stapelfeldt findet derzeit „die übliche Abstimmung der Behörden statt, um die Antragstellung gegenüber dem Bund zum 1. November konkret vorzubereiten“. Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Bezirksfraktion, Roland Hoitz, dessen Partei an der Koalition in Mitte beteiligt ist, räumte ein: „Das Projekt ,Mitte Machen‘ ist, wie nicht anders zu erwarten, hinsichtlich des vorhandenen Budgets deutlich überzeichnet. Daher wurde eine Priorisierung und Auswahl vorgenommen, und die Projektanträge werden nun geprüft.“