Nach gut einem Jahr könnten die alten Probleme zwischen Niels Annen und Danial Ilkhanipour wieder aufbrechen. Der Hintergrund: Das Ilkhanipour-Lager fühlt sich hintergangen.
Hamburg. Ein gutes Jahr herrschte Frieden in der Eimsbütteler SPD. Nur mühsam war er im Herbst 2012 zustande gekommen. Damals einigten sich die einst erbitterten Kontrahenten Danial Ilkhanipour und Niels Annen darauf, dass Letzterer als Direktkandidat in den Bundestagswahlkampf ziehen darf. Doch nun sieht es ganz danach aus, als würden die zugeschütteten Gräben wieder aufgerissen werden. Und das nur wenige Monate vor den Bezirksversammlungs- und Europawahlen.
Der Hintergrund: Das Ilkhanipour-Lager fühlt sich hintergangen. Es wirft den Annen-Leuten vor, sich nicht an Absprachen zu halten, wonach sich beide Seiten bei der Wahl von Posten im Kreis und in den Distrikten berücksichtigen. Dies war Teil des Friedensschlusses vom September 2012. Ganz konkret geht es um den Distriktvorsitz der SPD in Schnelsen. Diesen hat Ilkhanipours Vertrauter Koorosh Armi inne. Der Vorstand ist zu gleichen Teilen aus beiden Lagern besetzt. Bei der Vorstandsitzung Anfang dieser Woche präsentierte sich mit Matthias Ederhoff ein Herausforderer – samt Kandidaten für den kompletten Vorstand. Für Ederhoff, seit zwei Jahren in der SPD, ein „urdemokratischer Vorgang“, zumal die Vorstandskandidaten des Amtsinhabers nicht aus dem Stadtteil kämen. Doch das Ilkhanipour-Lager wertet die Kandidatur als „Kampfansage“ Manche sprechen sogar von Betrug.
Die Situation war derart verfahren, dass sich Landeschef Scholz einschaltete
Sollten sich die Neuen komplett durchsetzen, wonach es aussieht, wäre das der erste Schritt für Ilkhanipour ins politische Jenseits. Denn bei den Distriktswahlen Anfang Februar geht es auch um die Wahl der Delegierten. Und die entscheiden im Kreis für die Aufstellung der Listen zur Bürgerschaftswahl im kommenden Jahr. Hat Ilkhanipour keine Getreuen unter den Delegierten, wird es nichts mit einem möglichen Einzug die Bürgerschaft.
Denn die Aussicht darauf war Teil des Deals vor gut einem Jahr – zumindest sollte Ilkhanipour nicht aktiv daran gehindert werden. Die Situation in Eimsbüttel war zu jenem Zeitpunkt derart verfahren, dass sich Landeschef Olaf Scholz einschaltete und im Parteivorstand die Devise ausgab: „Es muss sich gekümmert werden.“ Denn ein Jahr vor der Bundestagswahl drohte ein ähnliches Debakel wie schon bei der Bundestagswahl 2009.
Damals hatte sich Ilkhanipour bei der innerparteilichen Nominierung zum Direktkandidaten völlig überraschend und durchaus hemdsärmelig gegen Annen durchgesetzt. Die Folge war, dass Annen seinen Sitz im Bundestag verlor und die Eimsbütteler SPD so zerstritten war, dass ihrem neuen Kandidaten die Unterstützung fehlte. Schließlich schaffte es CDU-Mann Rüdiger Kruse nach Berlin und die Eimsbütteler SPD stellten erstmals seit 1949 nicht mehr den direkt gewählten Bundestagsabgeordneten.
Um eine Wiederholung zu verhindern, einigten sich Annen und Ilkhanipour in einer Kraftanstrengung darauf, dass Annen nicht nur Direktkandidat wird, sondern auch von seinem ehemaligen Kontrahenten im Wahlkampf unterstützt wird. Im Gegenzug sollten Ilkhanipour keine Steine in den Weg gelegt werden. Die Kampfkandidatur um den Distriktvorsitz ist so ein Stein. Und so kann sich das Gerangel in Schnelsen schnell zu einem erneuten Flächenbrand im Kreis Eimsbüttel ausweiten. Denn auch wenn die Ilkhanipour-Getreuen in der Minderheit sind, so hätten sie durchaus destruktives Potenzial für die anstehenden Wahlen.
„Ich bin der Letzte, der etwas gegen Gegenkandidaten hat“, sagt Ilkhanipour. „Ich bin aber enttäuscht, dass der konstruktive Weg anscheinend aufgegeben wird.“ Dies sei Wasser auf die Mühlen derer, die von Beginn an gegen eine Zusammenarbeit zwischen beiden Lagern gewesen seien. „Jeder muss wissen, was er tut“, so Ilkhanipour weiter, „aber ich hoffe, dass wir den Weg des Miteinanders wieder hinbekommen.“ SPD-Kreischef Milan Pein spielt den Vorgang herunter. Es handele sich um eine Kampfabstimmung in lediglich einem von acht Distrikten. „Das wird in Schnelsen aufgebauscht.“ Man solle das nicht überbewerten.
Annen selbst will sich derzeit nicht dazu äußern, weil er im Urlaub ist. Aus seinem Umfeld ist jedoch zu hören, dass es niemandem nützte, den „konstruktiven Weg“ zu verlassen.