Bergedorf. Bildungsausschuss der Bezirksversammlung scheitert mit Referenten-Einladung. Grund: Behörde sei personell und zeitlich ausgelastet.
Es waren vielversprechende Worte, mit denen Schulsenator Ties Rabe die Entwürfe der neuen Hamburger Bildungspläne am Mittwoch in der Bürgerschaft vorgestellt hat: „Wir öffnen die Tür zum Dialog. Wir werden kluge Änderungsvorschläge gern aufnehmen“, versprach der Bergedorfer Sozialdemokrat, sollen die Referentenpapiere doch jetzt ausführlich diskutiert werden.
Doch ausgerechnet die Bildungspolitiker im Heimatbezirk des Senators scheinen dabei unter den Tisch zu fallen. Sie hatten einen Referenten der Behörde eingeladen, die Pläne im Ausschuss für Sport und Bildung der Bezirksversammlung vorzustellen. Doch es gab – wie zuletzt bei mehreren schulpolitischen Themen – eine Absage. Begründung: In den „umfangreichen Beteiligungsprozess werden schätzungsweise 150 Institutionen“ einbezogen. Das erfordere einen „immensen personellen und zeitlichen Aufwand.“ Die Bezirksversammlungen und ihre Ausschüsse seien keine der Institutionen, weil die Neufassung der Bildungspläne in der Zuständigkeit des Senates und nicht der Bezirke läge. Ohnehin seien Bergedorfs Bildungspolitiker die einzigen unter den sieben Bezirken, die sich mit dem Thema befassen wollten.
Bezirksversammlung nicht einbezogen, weil Zuständigkeit beim Senat liegt
Das ist ein unanständiges Verhalten der Behörde“, ärgerte sich Robert Gruber (Linke) in der Ausschusssitzung. „Wie können die sich leisten, uns einfach abzusagen?“
Eine Haltung, die allerdings keine Mehrheit fand. Der Ausschuss nahm die Absage schlicht „zur Kenntnis“ – und müsste sich nun selbst durch einen Wust von Papier arbeiten, um die Einladung des Senators zum Mitreden anzunehmen: Weil es um eine Vielzahl von Fächern und Schulformen geht, gibt es insgesamt 101 Rahmenpläne, die zusammen mehr als 6000 gedruckte Seiten füllen. Zu finden sind sie für jeden Interessierten ab sofort im Internet auf der Homepage der Schulbehörde.
upb