Themen: Die Zukunft der Ampelkoalition +++ Rechnungshof rügt E-Auto-Strategie +++ Alarmierender Klimabericht für Europa
E-Auto-Hype ist Augenwischerei
25. April: „Umsatz von Tesla bricht ein: Musk ändert Pläne“
Das ist ein Spiegelbild der ideologiegesteuerten industriellen Entwicklung. Das zum Beispiel erst vor zwei Jahren mit viel Inszenierung, Bundeskanzlervisite und allem Tamtam eröffnete Werk Grünheide in Brandenburg will jetzt schon mehrere Hundert Stellen wieder abbauen. Der Absatz der gewichtigen E-Mobile stagniert und ist sogar rückläufig. Wen wundert es? Nach Berechnungen ist der Fußabdruck der Produktion der Elektromobile sogar höher, vor allem auch die unwürdigen Bedingungen des Abbaus der Rohstoffe für Batterien, die Umweltverschmutzung bei der Herstellung dieser in den entsprechenden Ländern, usw. Was nützt es, wenn ein paar Tausend Kilometer weiter auf unserm Planeten die Natur geschädigt wird, nur damit wir ein sauberes Gewissen haben sollen. Und da ist noch nicht mal die Umweltbelastung der Gigafactory in Grünheide eingerechnet (Wasserressourcen, zubetonierter Naturraum und Umweltvorfälle im Werk). Hinzu kommt, dass der Strom für das Laden ja immer schmutziger wird, immer mehr zusätzlicher Strom aus Kohle und aus dem Ausland eingeleitet werden muss, damit unsere Netze nicht zusammenbrechen. Die Menschen erkennen langsam, dass der ganze Hype nur Augenwischerei ist.
Marina Schultz
Was wird aus der Brachfläche?
Der geplante Umzug des Bezirksamts Nord nach Barmbek-Süd ist zugunsten eines Umzugs in die ehemalige HEW-Zentrale in der City Nord geplatzt. Aber der schöne alte Klinkerbau am Wiesendamm mit besonderen Fassadenelementen, die man heutzutage kaum noch zu sehen bekommt, wurde schon mal abgerissen und hat eine hässliche Brachfläche hinterlassen (da hat die Stadt offenbar von Pleitegeier Benko etwas gelernt, aber nur der Steuerzahler muss zahlen). Da können sich die Anwohner oder Besucher des Stadtparks und des angrenzenden Kanals ruhig über diesen offenbar Dauer-Schandfleck ärgern. Im Übrigen ist die City Nord keineswegs gut erreichbar, weder für Autofahrer, Fußgänger noch mit öffentlichen Verkehrsmitteln (es sei denn, man wird mit Chauffeur vorgefahren), das könnte höchstens die Mitarbeiter freuen, die dadurch weniger durch Publikum belästigt werden.
Rita Holz
Ein unscharfer Begriff
24. April: Leitartikel: „Schicksalstage in Berlin. In diesen Wochen dürfte sich die Zukunft der Ampel entscheiden“
Es wächst vermutlich nicht zusammen, was nicht zusammenpasst. Herr Iken ist zwar der Auffassung, dass die Koalitionspartner der FDP die Hand reichen sollten, um notwendige Reformen anzustoßen. „Reformen“ ist aber ein recht unscharfer Begriff, und die Koalitionäre dürften jeweils etwas anderes darunter verstehen. Es erstaunt nicht, dass die FDP für angeblich notwendige Belastungen zugunsten einer „Wirtschaftswende“ nur die Wählerschaft der Koalitionspartner im Blick hat. Unabhängig davon, dass die von der FDP geforderten Kürzungen bei Regelverstößen von Bürgergeldempfängern in dem geplanten Umfang verfassungswidrig sein könnten und ohnehin vergleichsweise wenig „in die Suppe krümeln“ würden, könnte der unterfinanzierte Plan einer Wirtschaftsförderung, die notwendigen Mittel aus anderen Quellen beziehen: So beispielsweise bei einer „Reform“ der Schuldenbremse, die in ihrer Starrheit mittlerweile auch von eher FDP-nahen Wirtschaftsinstituten kritisiert wird. Alternativ könnte die FDP die eigene Wählerschaft „anzapfen“. So z. B. bei der Austrocknung von Steueroasen, zunächst in der EU. Oder auch mittels einer Erhöhung der Einkommenssteuer bei sehr hohen Einkommen. Auch die Beibehaltung des Solidaritätszuschlags, den ohnehin nur noch neben Körperschaften etwa zehn Prozent der Bürger mit den höchsten Einkommen zahlen, täte den Zahlenden kaum weh und würde notwendige politische Handlungsspielräume nicht noch weiter einschränken. Auch könnten weitestgehend leistungslose Einkünfte höher besteuert werden, liegt die Kapitalertragssteuer doch gerade mal bei 25 Prozent, weit unter der Steuer auf Arbeitseinkommen. Wenn SPD und Die Grünen tatsächlich der FDP die Hand reichten, sollten sie besser aufpassen, dass diese nicht abgebissen wird.
Reiner Gorning
Wer ist der Störenfried?
Sie schreiben völlig zu Recht: Das Programm der FDP zur Wirtschaftswende ist in der Sache richtig, und der Verweis auf den Koalitionsvertrag geht fehl, da sich Deutschland inzwischen in einer völlig anderen Lage befindet. Dies wird sogar in weiten Teilen der veröffentlichten Meinung allgemein als richtig konzediert. Trotzdem schlagen alle insbesondere auf die FDP ein und stellen nur sie als Störenfried in der Koalition der Ampel dar. Ist aber nicht derjenige in der Regierung ein Störenfried, der in einer veränderter Situation billig am Programm für seine Klientel festhält und nicht das Richtige für Deutschland fordert – sicherlich auch aus wahltaktischen Gründen, aber auch aus Überzeugung? Leider ist zurzeit wohlfeil, auf die FDP einzuschlagen, und es erfordert inzwischen sogar schon Zivilcourage, das Richtige zu fordern und zu unterstützen, wenn es nicht dem grünen und roten Mainstream entspricht.
Dr. Wolfgang A. Ehrlich, Hamburg
An der richtigen Stelle sparen
Viele Sozialleistungen stehen Familien mit Kindern zu, werden aber – aufgrund mangelnder Information, Bildung, Fähigkeit, Ordnung – nicht abgerufen. Hier setzt die Kindergrundsicherung (wie ich es verstanden habe) an: Kind ist geboren, wird registriert, Zuwendungen werden angewiesen ... Dass es dafür mehr (und motiviertes!) Personal in den Behörden geben muss, ist nur logisch – wie lange muss „man“ zu oft auf Wohngeld, Bescheinigungen, Termine warten. In der Welt der Wirtschaftsliberalen gibt es diese Themen nicht. Mit Geld ist eben vieles leichter. Löhne (auch öffentlicher Angestellter und „kleiner“ Beamte) und Sozialausgaben müssen mitwachsen, wenn Bevölkerung, Leistung und Umsatz wachsen sollen und noch dazu eine Transformation für den Erhalt menschenerträglicher Klimabedingungen nötig ist. Sparen kann ein Finanzminister z .B., indem Politikergehälter, Mitarbeiteranzahl, Reisen und Ausgaben für Banken und Autoindustrie gekürzt und Steuern (Erbschaft, Spitzensteuersatz, ungesunde Nahrungsbestandteile) erhöht und auch eingezogen werden.
Susanne Heinrichowski
Gut gemeint, aber ...
Die Geschichte um unsere engagierte Familienministerin liest sich wie ein Sinnbild für vieles Scheitern der gegenwärtigen Regierungskoalition. Gut gemeintes wird handwerklich schlecht umgesetzt und erreicht dann eher das Gegenteil. Hier: die Kindergrundsicherung, ein wichtiger Baustein für eine gerechtere Familienpolitik. Erinnert man sich an die interessanten Ideen von Verfechtern eines bedingungslosen Grundeinkommens, z. B. von Thomas Straubhaar, so ist es der faszinierende Gedanke, durch radikale Vereinfachung und Bürokratieabbau viele Mittel freizumachen, die dann den Menschen zugutekommen können. Seinerzeit wären es 1000 Euro für jeden im Monat gewesen, die dem gesamten Budget im Sozialhaushalt entsprochen hätten. Hätten die Verantwortlichen im Ministerium dieses nur gelesen, sie wären nicht auf die Idee gekommen, 5000 neue Stellen zu fordern.
Dr. Martin Schwager
Die Großen lässt man laufen
Wenn es noch eines Beweises bedurfte, dass ein Großteil der sogenannten Finanzwirtschaft, vor allem aber der Politikelite verkommen ist, dann ist dieser mit der Kündigung der Chefermittlerin erbracht. Es können bei den Scholz, Tschentschers, Lindners und Merz dieser Republik die Korken knallen. Sie haben sich brav als Steigbügelhalter der Nutznießer/Verbrecher gezeigt. Wieder ist es gelungen, die Großen laufen zu lassen, und wir Kleinen füllen dann brav unsere Steuererklärung aus, und wehe, wir vergessen dabei etwas.
Thomas Nahr
Umweltfreundliche E-Autos?
Vielleicht ist nicht nur der Wegfall der Kaufprämie für den Einbruch der Verkaufszahlen bei den teuren E-Autos (ohnehin nur für Besserverdienende) verantwortlich, sondern endlich die Einsicht, dass E-Autos keineswegs umweltfreundlich (Förderung der Rohstoffe, Herstellung, Entsorgung und Gewicht der Akkus etc.) oder funktionell (kurze Reichweite, lange Ladezeiten u. v. m.) sind. Besitzer erkennen die mangelnde Praktikabilität. Darüber wird in den Medien und sogar bei den Grünen völlig hinweggesehen. Ich denke eher an Verschleierungstaktik für „Blöde“, sonst würden viel öfter die riesigen Nachteile für die Umwelt erwähnt. E-Autos sind die neue Sackgasse der Mobilitätswende.
Regina Dix-Heyder
Batterien austauschen
Ich werde im Leben nicht begreifen, warum man nicht mal daran denkt, E-Automodelle zu bauen, bei denen die Batterie innerhalb weniger Minuten aus- und wieder eingebaut werden kann. Dann wäre ein Tauschsystem wie bei Wassersprudlern an z. B. vielen Tankstellen möglich, und hohe Investitionen in die Ladeinfrastruktur könnten minimiert werden. Viele Autobesitzer ohne Möglichkeit, die Batterie zu Hause aufzuladen, würden sich dann sicher schnell für ein E-Auto entscheiden.
Eike Antje Oldenburg
Falsche Analyse
Man mag über die politische Position von Sahra Wagenknecht unterschiedlicher Auffassung sein. Ihre Haltung zum russischen Überfall auf die Ukraine etwa ist höchst fragwürdig. Aber diese hochintelligente Frau auf eine Stufe mit dem mafiösen Politproleten Donald Trump zu stellen zeugt nur von Ignoranz und Gehässigkeit, und sich über ihre elegante Kleidung zu mokieren ist niveaulos. Sahra Wagenknecht ist eine „Altlinke“, die die Identitätspolitik linker Parteien als Diskussion unter ökonomisch Privilegierten kritisiert. Dass sie dabei den Genderideologen vorwarf, nichts weiter als „Lifestylelinke“ zu sein, die meinen, eine soziale und diskriminierungsfreie Gesellschaft über Sprachsymbolik erreichen zu können, hat natürlich einige dieser Besserwisser ins Mark getroffen, nur trifft die Analyse leider zu.
Wolfgang Brocks
Ein abenteuerlicher Vergleich
Es ist sehr amüsant zu lesen, wie sich die Autorin an einem Kostüm abarbeitet (kein Macho-Mann dürfte sich derartiges erlauben) und wie sie sich „als Frau“ beim Vergleich der Damen Wagenknecht und Göring-Eckardt auf Äußerlichkeiten fokussiert. Ich „als Mann“ fand den Gegensatz zwischen promovierter Volkswirtin und Studienabbrecherin weitaus interessanter. Da trafen kluge, fundierte Gedanken (mit denen ich keineswegs immer einverstanden bin) auf Sprechblasen. Darüber hinaus zahlt Frau Wagenknecht, wie ich vermute, Make-up und Klamotten selbst. Mit einem Vergleich zu unserer Außenministerin, die sich diese Dinge seit Amtsantritt mit Hunderttausenden Euros aus Steuergeldern finanzieren lässt, hätte die Autorin zumindest noch ansatzweise eine politische Botschaft hingekriegt. Aber bei dieser Personalie scheint die Kombination von schönem Schein und Inhaltsleere nicht diskussionswürdig. Stattdessen Frau Wagenknecht mit Trump in einen Topf zu werfen ist, sehr freundlich formuliert, abenteuerlich. Wer den Sachargumenten des politischen Gegners auf intellektueller Ebene nichts entgegensetzen kann, erklärt diesen zum Feind und zur Gefahr. Na, und dass man Gefahren bekämpfen muss, darin sind wir uns doch wohl hoffentlich alle einig.
Leider die bittere Wahrheit
20. April: Hamburger KRITIken: „Warum Deutschland ein Vorbild ist ... … wie man es besser nicht macht: Die Energiewende wird zum abschreckenden Beispiel“
Es ist traurig, wie es um Deutschland steht, aber leider bittere Wahrheit, die Sie beschreiben. Jedes Wort, jeder Satz, jeder Punkt und jedes Fragezeichen sitzt! Erschreckend, die Liste der falschen Entscheidungen bzw. des Vor-sich-Herschiebens dringend erforderlicher Weichenstellungen und der daraus resultierenden Fehlentwicklungen und wirtschaftlichen Abwärtstrends wird immer länger und erdrückender. Ein krasses Beispiel für eine irregeleitete Politik nicht nur im Bereich Energieversorgung, sondern auch absolut verantwortungslos im Hinblick auf den Klimaschutz ist meines Erachtens der schon von der Ex-Kanzlerin Merkel initiierte und nun von der Ampel vollendete Atomausstieg Deutschlands. Gibt es eigentlich eine Risikoabwägung, was schwerer wiegt? Auf der einen Seite die Gefahren durch die friedliche Nutzung der CO₂-freien und damit klimafreundlichen Atomkraft und auf der anderen Seite die sich gegenwärtig schon abzeichnenden dramatischen Folgen des Klimawandels, mit einer drohenden Unumkehrbarkeit aufgrund anhaltender Nutzung fossiler Energieträger, sodass vielleicht in 200 Jahren die Menschheit auf diesem Planeten nicht mehr überleben kann. Natürlich werden Atomkraftgegner an dieser Stelle auf Tschernobyl und Fukushima hinweisen und auf die noch ungeklärte Entsorgung für den Atommüll. Aber so dramatisch diese beiden Unfälle auch sind, der Klimawandel wird meiner Einschätzung nach ganz andere Dimensionen aufweisen. Und es ist doch naiv, wie man in Deutschland glauben machen möchte, dass die erneuerbaren Energien die fossilen Energieträger umfänglich ersetzen könnten, aber bis heute immer noch jede Menge fossiles CO₂ aus Kohle und Gas in die Atmosphäre bläst. Nur beides gemeinsam, die Atomkraft als Grundlast zusammen mit den volatilen erneuerbaren Energien, kann ohne CO₂-Ausstoß auf Dauer den weltweiten Energiehunger stillen. Dass im Gegensatz zu anderen Ländern, wo Atomkraft genutzt und weiterentwickelt wird, in Deutschland dieser Erkenntnishorizont offenbar fehlt, kann ich nicht nachvollziehen.
Jan Troje
Untergang ins Ungewisse?
Muss Deutschland stets die Nase vorn haben? Ich meine Nein! Ist dieses unerträgliche „Deutschland rettet die ganze Welt“-Getue lediglich der unseligen Geschichte mit generationsschwerem Gepäck geschuldet? Oder geht es narzisstischen Politikern nicht eher darum, sich zu Amtszeiten ein Denkmal zu setzen? Es wird mit einer arg befremdenden Scheinheiligkeit in der Weltgeschichte herumgeflogen, ohne hier wichtige Resultate zu erreichen – übrigens ein Fest für Kerosinaustausch & Co. sowie Verschwendung von Steuergeldern inklusive! Verständnis für diese Vorbildfunktion basiert gleich null. Andere Länder lassen sich nicht gern bekehren und belehren, sie entscheiden selber über das Wohl und den Untergang ihres Landes. Dazu brauchen und wollen sie Deutschland mit moralisch erhobenem Zeigefinger wahrlich nicht. Hier scheint es aktuell eher um Letzteres zu gehen, denn ein – ohne Grund – (absichtlich?) erzwungener wirtschaftlicher Zusammenbruch mit Abwanderung bereits diverser wichtiger Firmen ist wahrlich kein Erfolgsmodell politischer Entscheidungen der Amtierenden. Im Gegenteil. Die Wirtschaft geht den Bach runter, und der Wirtschaftsminister lobhudelt den CO₂-Rückgang mit diesem desaströsen Manko? Erneuerbare Energien wie Sonne und Wind, die uns laut Politikern nichts kosten, stellen unverlässliche Energiequellen dar, das weiß bereits jedes Schulkind. Da braucht nicht versucht zu werden, die Bürger für dumm zu verkaufen. Andere Industrieländer verweisen die deutsche Industrienation bereits auf den Rang unter ferner liefen. Firmen wandern im Pulk ab, wegen zu hoher Produktionskosten und unsäglicher Bürokratie. Made in Germany, also Qualität und Quantität aus Deutschland – wie lange noch? Die Politiker wären allesamt gut beraten, ihrem eigenen Land mit gutem (!) Vorbild und vertrauenswürdiger Position voranzugehen, um endlich, die Zeit wird knapp, ihrem geschworenen Amtseid Folge zu leisten. Setzt man ideologisch verblendet nur auf das lahmende Pferd Klimaneutralität mit sichtbaren schweren Folgen für eine florierende Wirtschaft, brauchen wir uns in Zukunft mit dem Begriff Deutschland als Vorbild nur noch in reinster Negativfunktion befassen. Ein Untergang ins Ungewisse?
Silvia Böker
Ein ganz Großer
20. April: Schumachers Woche: „Wind Nord-Ost, Startbahn null-drei …“
Danke, lieber Herr Schumacher! Was für eine wunderbare Hommage an Reinhard Mey! Einer, der die Dinge mit Witz („Es gibt Tage, da wünscht ich, ich wär mein Hund“), Ernsthaftigkeit („Nein, meine Söhne geb ich nicht“), Melancholie („Viertel vor sieben“) und Einfühlsamkeit („Menschenjunges“) auf den Punkt zu bringen versteht. Die Generation meiner inzwischen erwachsenen Kinder könnte so etwas nicht schreiben. Dort kennt man ihn nicht. Konsequent wird er im Radio ignoriert (Ausnahme: die auf Einheitsbrei verbogene Stampffassung von „Über den Wolken“). Wie schade! Und doch ist er ein ganz Großer. Die Konzerte in großen Sälen, die ich besucht habe, waren alle ausverkauft.
Tilman Stein