Hamburg. Die CDU hat Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) aufgefordert, einen Rückbau der sogenannten „Radstreifen in Mittellage“ (RiM) zu prüfen, bei denen Radwege auf der Straße zwischen Spuren für den Kraftfahrzeugverkehr verlaufen.
Hintergrund ist der tödliche Unfall auf der Habichtstraße, bei dem ein Radfahrer auf einem solchen RiM von einem Lkw erfasst und getötet wurde. Bei den RiM müssen Autos oder Lkw den dazwischen verlaufenden Radstreifen überqueren, um von der Haupt- auf eine Abbiegespur zu gelangen.
In einer Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage von CDU-Fraktionschef Dennis Thering hat der Senat jetzt eingeräumt, dass er nicht einmal genau sagen kann, wie viele solcher zwischen zwei Autospuren eingeklemmten Radstreifen es auf Hamburgs Straßen gibt. Er schätze ihre Gesamtzahl auf 100, heißt es in der Antwort.
Fahrradstadt Hamburg: Radfahrer fühlen sich unsicher
Die „Radfahrstreifen in Mittellage“ seien seit 1995 als eine Variante der Radverkehrsführung im „bundesweit gültigen Planungsregelwerk“ enthalten, dem „jahrelange Forschungen und Unfallanalysen zugrunde liegen“, so der Senat. „Gleichwohl muss anerkannt werden, dass sich viele Radfahrende auf den RiM nicht ausreichend sicher fühlen.“
Hamburg habe bereits reagiert, und in der Einigung mit der Volksinitiative Radentscheid sei im Mai 2020 festgelegt worden, dass man in der Hansestadt künftig auf solche Radstreifen verzichten und die bestehenden rot einfärben wolle, um sie noch einmal besonders kenntlich zu machen. Seitdem seien zahlreiche Planungen überarbeitet worden, so der Senat, etwa an Max-Brauer-Allee, Dammtordamm/Esplanade, Bramfelder Straße oder Billstedter Hauptstraße.
„Kritik der CDU wurde abgetan"
CDU-Fraktionschef Thering wirft SPD und Grünen vor, die Kritik seiner Partei an der Gefährlichkeit solcher Radstreifen jahrelang abgetan zu haben. „Die SPD-Senate haben seit 2011 – erst alleine, seit 2015 gemeinsam mit den Grünen – überwiegend auf aufgepinselte und ungeschützte Radstreifen auf Hauptverkehrsstraßen gesetzt“, sagte Thering.
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„Dabei sind auch Radstreifen in Mittellage entstanden, die gerade in jüngster Zeit durch einen tödlichen Unfall in die Kritik geraten sind. Kritik der CDU an diesen unsicheren Radstreifen wurde jahrelang von SPD und Grünen als unbegründet abgetan. Dabei war frühzeitig absehbar, dass viele Radfahrer nicht unmittelbar neben 40-Tonnern fahren wollten und daher viele unerlaubterweise auf die Gehwege ausweichen mussten.“
Thering bezweifelt Nutzen der Maßnahme
Er bezweifle, dass das rote Einfärben von Radstreifen in Mittellage ausreiche, so Thering. „Darum sollte jetzt in jedem Einzelfall geprüft werden, ob ein baulicher Rückbau sinnvoll möglich ist, denn die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer geht vor. Auch sollten jetzt keine neuen Radstreifen in Mittellage mehr gebaut werden und bereits fertige Planungen dringend überarbeitet werden.“
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