Einsatz in der Schanze

1. Mai in Hamburg: Fegebank nimmt Polizei in Schutz

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An der Roten Flora setzte die Hamburger Polizei am 1. Mai Wasserwerfer gegen Demonstranten ein.

An der Roten Flora setzte die Hamburger Polizei am 1. Mai Wasserwerfer gegen Demonstranten ein.

Foto: Imago/Blaulicht News

Rund um die Rote Flora war es zu Scharmützeln zwischen Demonstranten und Polizisten gekommen. Auch die SPD meldet sich zu Wort.

Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank hat die Polizei gegen Kritik wegen ihres Einsatzes bei linken 1.-Mai-Demonstrationen in Schutz genommen. "Ich habe grundsätzlich Vertrauen in die Arbeit der Polizei und bin froh, dass dieses 1.-Mai-Wochenende bei uns deutlich friedlicher verlaufen ist als in Berlin", sagte die Grünen-Politikerin am Montag.

Einzelnen Beschwerden werde natürlich nachgegangen. Jeder habe das Recht, seine Meinung zu sagen und gegen die Politik in diesem Land zu protestieren. Aber "der Einsatz von Gewalt, beispielsweise mit Eisenstangen auf Polizisten loszugehen, Flaschen zu werfen oder Feuerwerk zu zünden, ist auf das Schärfste zu verurteilen."

Polizei setzte in der Schanze Wasserwerfer ein

Linke Demonstranten hatten sich am 1. Mai in Hamburg ein Katz-und-Maus-Spiel mit einem Großaufgebot an Polizisten geliefert. Dabei kamen vor der Roten Flora im Schanzenviertel auch Wasserwerfer zum Einsatz.

Immer wieder wurden Gruppen von bis zu 150 Personen, die ungeachtet eines Versammlungsverbots auf die Straße gingen, von der Polizei festgesetzt. Es gab zwei Festnahmen. Ein 17-Jähriger wurde vorläufig festgenommen, weil er versucht haben soll, Einsatzkräfte mit einer Eisenstange zu schlagen. Verletzt wurde niemand.

Grüne Fraktionschefin rudert nach Tweet zurück

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende in der Hamburgischen Bürgerschaft, Jenny Jasberg, hatte nach den im Vergleich zu früheren Jahren allerdings minimalen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei getwittert: "Es beschämt mich, dass #Hamburg erneut Bilder von Auseinandersetzungen zwischen Demonstrant*innen und Polizei sendet, die Fragen zur Verhältnismäßigkeit aufwerfen. Die Berichte auch unserer Demo-Beobachter*innen werden genau auszuwerten sein."

Später twitterte sie mehrfach in verschiedenen Versionen, dass die Polizei einen sehr wichtigen und guten Job mache und dass Gewalt, egal von wem sie ausgehe, nicht zu tolerieren und niemals ein legitimes Mittel sei Meinungen auszudrücken.

SPD lobt Vorgehen der Hamburger Polizei

Auch die Bürgerschaftsfraktion der SPD bewertete die Kritik am Vorgehen der Polizei als "unangemessen". Die Beamten hätten "die außerordentlich schwierige Aufgabe, die Eindämmung des Infektionsgeschehens und die Wahrnehmung des Versammlungsgrundrechts in Einklang zu bringen", sagte der innenpolitische Sprecher Sören Schumacher am Montag laut Mitteilung.

Trotz der schwierigen Bedingungen sei der Hamburger Polizei dieser Spagat im Vergleich mit den Kollegen in Berlin "wirklich gut und konsequent" gelungen. "Der Bezug zu Querdenker-Demos in anderen Städten und Bundesländern sowie der Vorwurf der Beliebigkeit ist fehl am Platz und lässt auch die besondere Historie des 1. Mai in unserer Stadt außer Acht", so Schumacher.

( dpa/HA )