Corona-Krise

Hamburger halten sich an neue Ausgangssperre

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Christoph Heinemann und Jens Meyer-Wellmann

Polizeipräsident Meyer zu Einsätzen am Osterwochenende

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Die Polizei stellt kaum Verstöße fest. Bisher 100 Bußgeldverfahren. 91-Jährige stirbt im Impfzentrum.

Hamburg.  Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen, die in Hamburg seit Karfreitag gelten, bringen es mit sich: Nur noch wenige Hamburger sind nachts auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen. Busse und Bahnen fahren meist leer durch die Stadt.

Und so hat der Senat am Dienstag beschlossen, dass die Nachtfahrten mit Bussen und Bahnen von der Nacht von Donnerstag auf Freitag bis zur Nacht auf den 18. April eingestellt werden. Dies gilt für das Stadtgebiet und für die Fahrten ins Umland jeweils von 0.30 Uhr bis 4.30 Uhr.

Taxifahrten können von HVV-Nutzern zu vergünstigten Konditionen gebucht werden

Wer aus beruflichen Gründen auf nächtlichen Transport angewiesen sei, kann mit einem HVV-Ticket dann den Shuttleservice von Moia oder Fahrzeuge von ioki Hamburg in deren Hamburger Geschäftsgebiet ohne Zusatzkosten buchen. Taxifahrten könnten von HVV-Nutzern zudem zu stark vergünstigten Konditionen gebucht werden.

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Innensenator Andy Grote (SPD) hat ein positives Fazit nach den ersten Tagen der nächtlichen Ausgangssperre gezogen. „Hinter uns liegt das ruhigste Osterwochenende, das Hamburg seit vielen Jahren erlebt hat“, sagte Grote am Dienstag im Rathaus. Die Hamburger hätten sich sehr verantwortungsbewusst verhalten und eine hohe Akzeptanz gezeigt. „Die Ausgangssperre ist ganz überwiegend eingehalten worden.“

200 Verstöße in Hamburg über die Feiertage

Insgesamt seien über die Feiertage 200 Verstöße registriert worden – in 100 Fällen wurde ein Verfahren wegen einer Ordnungswidrigkeit eingeleitet, das mit einer Strafe von 150 Euro geahndet wird. In der anderen Hälfte der Fälle beließen es die Beamten bei einer mündlichen Ermahnung. Insgesamt habe es 970 Verstöße gegen die Corona-Auflagen gegeben.

Senatssprecher zum vorgeschlagenen "Brücken-Lockdown"

Senatssprecher zum vorgeschlagenen "Brücken-Lockdown"

Polizeipräsident Ralf Martin Meyer sprach ebenfalls von sehr vereinzelten Verstößen an den Osterfeiertagen. „Das war etwa ein Fahrradfahrer, der angetrunken fuhr, fast über die Motorhaube des Streifenwagens fiel und danach sagte, dass er gerade Sport betreibe“, so Meyer.

Am Jungfernstieg war es offenbar überwiegend menschenleer

Grote ergänzte, dass etwa am Steindamm in St. Georg abends an mehreren Tagen „größere Personengruppen an die bestehenden Regeln erinnert werden mussten“. Ohnehin habe man dort regelmäßig einen „erhöhten Kontrollaufwand“. Auch beispielsweise an der Hafenstraße auf St. Pauli sei in Einzelfällen Widerstand gegen die Durchsetzung der Ausgangssperre geleistet worden.

Die aktuellen Corona-Fallzahlen aus ganz Norddeutschland:

  • Hamburg: 2311 neue Corona-Fälle (gesamt seit Pandemie-Beginn: 430.228), 465 Covid-19-Patienten in Krankenhäusern (davon auf Intensivstationen: 44), 2373 Todesfälle (+2). Sieben-Tage-Wert: 1435,3 (Stand: Sonntag).
  • Schleswig-Holstein: 1362 Corona-Fälle (477.682), 623 Covid-19-Patienten in Krankenhäusern (Intensiv: 39). 2263 Todesfälle (+5). Sieben-Tage-Wert: 1453,0; Hospitalisierungsinzidenz: 7,32 (Stand: Sonntag).
  • Niedersachsen: 12.208 neue Corona-Fälle (1.594.135), 168 Covid-19-Patienten auf Intensivstationen, 7952 Todesfälle (+2). Sieben-Tage-Wert: 1977,6; Hospitalisierungsinzidenz: 16,3 (Stand: Sonntag).
  • Mecklenburg-Vorpommern: 700 neue Corona-Fälle (381.843), 768 Covid-19-Patienten in Krankenhäusern (Intensiv: 76), 1957 Todesfälle (+2), Sieben-Tage-Wert: 2366,5; Hospitalisierungsinzidenz: 11,9 (Stand: Sonntag).
  • Bremen: 1107 neue Corona-Fälle (145.481), 172 Covid-19-Patienten in Krankenhäusern (Intensiv: 14), 704 Todesfälle (+0). Sieben-Tage-Wert Stadt Bremen: 1422,6; Bremerhaven: 2146,1; Hospitalisierungsinzidenz (wegen Corona) Bremen: 3,88; Bremerhaven: 7,04 (Stand: Sonntag; Bremen gibt die Inzidenzen getrennt nach beiden Städten an).

Am Jungfernstieg war es dagegen laut Polizeipräsident Ralf Martin Meyer überwiegend menschenleer. „Die Autoposerszene war nur am Gründonnerstag sichtbar. Dabei musste vor allem, was die Maskenpflicht im Auto anbelangt, noch nachgearbeitet werden.“

Bußgeld könnte erhöht werden

Nachdem Grote in der vergangenen Woche bereits angedeutet hatte, dass das bisherige Bußgeld von 150 Euro noch erhöht werden könnte, sieht er dafür nach den ersten Tagen der Ausgangssperre derzeit keinen Anlass. „Bei besonders demonstrativen oder wiederholten Verstößen“ könne dieses bereits jetzt höher ausfallen.

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Es gebe eine „sehr kleine Zahl“ von Menschen, die bewusst und teilweise auch wiederholt gegen die Regeln verstoße. Grote rechnet damit, dass bei besserem Wetter als in den vergangenen Tagen weitere Aufgaben auf die Polizei zukommen.

Schwerpunkte für Kontrollen

Meyer nannte neben dem Steindamm die Landungsbrücken und allgemein Grünanlagen wie den Harvestehuder Bolivarpark als mögliche Schwerpunkte für Kontrollen in den kommenden Wochen. Dort trafen sich bereits in den vergangenen Monaten vor allem junge Menschen, teilweise auch in größeren Gruppen.

Wie Senatssprecher Marcel Schweitzer bestätigte, ist ein Fortdauern der Ausgangssperre über den 18. April hinaus wahrscheinlich, sofern die Corona-Inzidenz in Hamburg nicht deutlich absinke. Es sei gut, dass die Hamburger sich weitgehend an die Regeln hielten.

Auch das Verwaltungsgericht sieht die Ausgangssperre als verhältnismäßiges Mittel

Auch das Verwaltungsgericht sieht die Ausgangssperre als verhältnismäßiges Mittel. Es wies die Eilklage einer Familie dagegen am Dienstagvormittag ab. Ohne die Ausgangsbeschränkungen wäre eine Eindämmung der Pandemie wegen deutlich steigender Infektionszahlen erheblich gefährdet, so das Gericht.

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Die Diskussion um eine bundesweite Verschärfung der Corona-Auflagen und einen von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) ins Spiel gebrachten „Brücken-Lockdown“ war am Dienstag auch Thema im Senat. Senator Grote betonte aber in der Landespressekonferenz: „Es besteht noch keine konkrete Vorstellung darüber, was eigentlich gemeint ist.“ Aus seiner Sicht wäre „ja schon viel geholfen, wenn das, was Hamburg macht, im Bundesgebiet etwas mehr Verbreitung finden würde.“

Sozialbehörde meldete 304 Neuinfektionen

Die Corona-Zahlen sind gesunken – was Schweitzer darauf zurückführte, dass über die Feiertage weniger getestet und ausgewertet worden sei. Die Sozialbehörde meldete 304 Neuinfektionen, die Sieben-Tage-Inzidenz sank auf 149,65. Nach letztem Stand werden 259 Menschen wegen eines schweren Corona-Verlaufs in Hamburger Kliniken behandelt, 91 auf Intensivstationen. Am Dienstag wurde ein neuer Todesfall gemeldet.

Zu einem tragischen Vorfall kam es am Dienstagabend im Hamburger Impfzentrum: Eine 91 Jahre alte Frau brach im Anmeldebereich zusammen und starb. Eine Corona-Impfung hatte sie noch nicht erhalten. Laut Polizei war die Frau um 18.45 Uhr zu einem Impftermin in die Messehallen gekommen. Rettungskräfte versuchten, die Frau zu reanimieren, doch ein Notarzt konnte nur noch ihren Tod feststellen.

Die Todesursache ist noch ungeklärt. Ersten Angaben nach hatte es mit dem Herzen zu tun, so der Sprecher. Die Tochter, die ihre Mutter begleitet hatte, wurde seelsorgerisch betreut. Zudem kümmerte sich ein Kriseninterventionsteam um jene Menschen, die die Reanimation im Anmeldebereich miterleben mussten.

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