Mobilität

Neues Bundesgesetz stärkt Angebote wie Moia

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Moia fährt seit 2019 mit Elektrokleinbussen.

Moia fährt seit 2019 mit Elektrokleinbussen.

Foto: Roland Magunia

CDU-Bundestagsabgeordneter Christoph Ploß sieht gute Chancen für flexibleren und klimafreundlicheren ÖPNV

Hamburg/Berlin.  Nachdem der Bundestag das Personenbeförderungsgesetz Ende der vergangenen Woche verabschiedet hat, sieht der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß gute Chancen für einen flexibleren und klimafreundlicheren öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Hamburg. So gebe das neue Gesetz sogenannten Ridepooling-Diensten wie Moia eine rechtssichere Grundlage und mache die Mobilität in der Stadt und dem Umland digitaler und zeitgemäßer.

„Ich freue mich, dass sich mein Einsatz im Verkehrsausschuss für Hamburg gelohnt hat. Auf Initiative der CDU schaffen wir mit dem Gesetz Anreize, dass immer mehr Bürger von sich aus bereit sind, Verkehrsmittel zu teilen und das Auto freiwillig stehen zu lassen“, sagt Ploß. Ridepooling-Dienste könnten eine sinnvolle Ergänzung des öffentlichen Nahverkehrs sein.

Vernetztes Angebot bietet echten Mehrwert

Künftig dürfen diese privaten Dienste auch in den Linienverkehr des ÖPNV integriert werden. Fahrgäste können nach Bestellung innerhalb des Stadtgebietes und zu festgelegten Zeiten befördert werden. Auch Angebote über die Stadtgrenze hinweg etwa zwischen Hamburg und Norderstedt sollen möglich sein. Um schwer erreichbare Gebiete wie zum Beispiel die Walddörfer besser an das Verkehrsnetz anzuschließen, sollen auch kleine Linienbusse und Taxis eingesetzt werden können.

„Der Schlüssel für weniger Abgase, Lärm und Staus liegt in einem guten ÖPNV-Angebot rund um die Uhr im ganzen Stadtgebiet“, sagt der CDU-Bürgerschaftsfraktionschef und Verkehrsexperte Dennis Thering. „Nur mit einem vernetzten Angebot aus Bussen, Bahnen und sogenannten On-Demand-Shuttles lässt sich die erste und letzte Meile bis nach Hause bequem zurücklegen und bietet daher einen echten Mehrwert für alle Hamburgerinnen und Hamburger.“

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Ein solches On-Demand-(Auf-Verlangen-)Angebot sei auch Ioki der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein (VHH), das seit 2018 die Stadtteile Osdorf und Lurup sowie seit 2019 auch Billbrook bedient. „Mit dem neuen Gesetz kann auch für abgelegenere Stadtteile endlich eine gute Erreichbarkeit mit HVV-Ticket sichergestellt werden“, sagt Thering. Ioki als ein maßgebliches Pilotprojekt im ÖPNV könne jetzt dauerhaft etabliert und mit weiteren Anbietern auf ganz Hamburg ausgedehnt werden. „Allerdings sollte zukünftig sichergestellt werden, dass auch ÖPNV-Nutzer ohne Handy-App das Angebot in vollem Umfang nutzen können“, so Thering.

Fahrdienste müssen belegen, dass sie mehr Personen befördern als Taxi

Das Personenbeförderungsgesetz sieht außerdem die Einführung einer Poolingquote als Beitrag zu Nachhaltigkeit und Klimaschutz vor. Die entsprechenden Fahrdienste müssen belegen, dass sie im Durchschnitt mehr Personen befördern als ein Privatauto oder Taxi. Neu ist auch, dass Taxifahrer in Zukunft statt der Ortskundeprüfung nur einen Fachkundenachweis erbringen müssen. Allerdings ist die Einrichtung eines Navigationsgeräts künftig Pflicht.

Ploß betont, dass er in den Verhandlungen deutlich gemacht habe, dass er eine zu starke Liberalisierung von Uber sehr kritisch sehe, da der Autoverkehr vor allem im Innenstadtbereich zunehmen und das Taxigewerbe gefährdet werden würde. „Taxis sind enorm wichtig für die Mobilität von vielen, gerade älteren Bürgern“, so Ploß.

( pum )

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