Hamburg. Die Entscheidung ist gefallen: Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) spricht sich für Landgerichtspräsident Marc Tully als neuen Präsidenten des Hanseatischen Oberlandesgerichts (OLG) aus. Einen entsprechenden Vorschlag wird Gallina dem Richterwahlausschuss übermitteln. Das erfuhr das Abendblatt aus Justizkreisen.
OLG-Präsidentin Erika Andreß, die seit 2007 Hamburgs höchste Richterin ist, wechselt Ende Oktober in den Ruhestand. Unter den vier Bewerbern für ihre Nachfolge hatte sich Tully schnell als Favorit herausgeschält. Der 53 Jahre alte Jurist, der erst vor zwei Jahren an die Spitze des Landgerichts gewählt wurde, hat sich auf diesem Posten viel Anerkennung erworben.
Er gilt als sehr gut vernetzt, und ihm wird eine integrierende Art der Amtsführung nachgesagt. Tullys Berufung war nicht unumstritten. Doch es heißt jetzt, dass er auch seine Kritiker überzeugt habe. „Tully hat sich bewährt, er hat geliefert“, heißt es aus der Justiz. Zu diesen Einschätzungen ist offensichtlich auch Gallina gekommen.
Die Wahl Tullys gilt als sicher
Für Tully spricht, dass er lange Vorsitzender Richter am OLG und zum Bundesgerichtshof abgeordnet war. Wichtig für die Wahl auf den nach der Besoldungsstufe R 8 bezahlten Posten ist das sogenannte Statusamt – also die bisherige Besoldungsstufe der Bewerber. Dabei gilt der Grundsatz, dass ein Kandidat umso besser geeignet und qualifiziert ist, je höher er in der Besoldungshierarchie bereits aufgestiegen ist.
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Tully wird aktuell nach R 6 besoldet, ebenso wie Mitbewerber Wolfgang Siewert, Präsident des Landessozialgerichts, dem allerdings die langjährige Erfahrung am OLG fehlt. Die weiteren Bewerber – OLG-Vizepräsident Guido Christensen und Dörte Liebrecht, Leiterin des Zentralamtes der Justizbehörde – beziehen ein R-4-, bzw. B-4-Gehalt. Der Richterwahlausschuss entscheidet über die Andreß-Nachfolge am 18. November. Die Wahl Tullys gilt als sicher.
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