Bundestagskandidatur

SPD-Mitglieder sollen über Kahrs-Nachfolge abstimmen

Carola Veit ist kommissarische SPD-Kreisvorsitzende in Mitte, Bezirksamtsleiter Falko Droßmann will für die SPD in den Bundestag.

Carola Veit ist kommissarische SPD-Kreisvorsitzende in Mitte, Bezirksamtsleiter Falko Droßmann will für die SPD in den Bundestag.

Es geht um die Bundestagskandidatur in Hamburg-Mitte: Kreisvorsitzende Carola Veit regt die Beteiligung aller Sozialdemokraten an.

Hamburg.  Wer soll für die SPD in Hamburg-Mitte für den Bundestag kandidieren und damit das politische Erbe von Johannes Kahrs antreten? Diese Frage bekommt ein Jahr vor der Wahl immer mehr Brisanz. Bis zum Meldeschluss am Sonntag haben nach Abendblatt-Informationen sechs Sozialdemokraten ihre Bewerbung erklärt – drei mehr als bisher bekannt.

Außer Falko Droßmann (46, Leiter des Bezirksamts Mitte), dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksversammlung, Yannick Regh (28), und der erst vor einem Jahr von den Grünen zur SPD übergetretenen Bezirksabgeordneten Meryem Celikkol (51) sind dies: Koffivi Lolo aus St. Georg (55) sowie Mahmut Cinar (38) und Lukas Holtzhauer (31), beide aus dem Distrikt Hamm-Borgfelde. Das bestätigte die kommissarische Kreis-Vorsitzende, Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, dem Abendblatt.

Wunsch nach einer Mitgliederbefragung

Angesichts der Vielzahl an Kandidaten sei an sie der Wunsch nach einer Mitgliederbefragung herangetragen worden – dem Veit durchaus etwas abgewinnen kann. „Ich halte das für eine sehr bedenkenswerte Idee“, sagte sie dem Abendblatt. „Die Wahl wird knapp. Und so eine Mitgliederbefragung bietet die Chance, dass sich alle Mitglieder hinter einer Kandidatin oder einem Kandidaten versammeln.“ Nicht zuletzt geht es Veit auch um Transparenz und Beteiligung – die gerade in Corona-Zeiten nicht so einfach zu gewährleisten sei. Mit einer Briefwahl sei das möglich.

Das große Gerangel um die SPD-Kandidatur hatte eingesetzt, nachdem der langjährige Bundestagsabgeordnete aus Mitte, Johannes Kahrs, Anfang Mai völlig überraschend von allen politischen Ämtern zurückgetreten war – aus Enttäuschung darüber, dass er nicht neuer Wehrbeauftragter des Bundestages wurde. Kahrs hatte den Wahlkreis Hamburg-Mitte seit 1998 im Bundestag vertreten und den SPD-Kreisverband Mitte seit 2002 straff geführt. Sein Rückzug hinterließ ein großes Macht-Vakuum.

Die Grünen könnten für die SPD gefährlich werden

Die Zeiten, in denen Kahrs im Kreis Mitte an die 50 Prozent der Erststimmen geholt hat, sind allerdings vorbei. 2017 lag er mit 30,9 Prozent schon nur noch gut sechs Punkte vor CDU-Kandidat Christoph de Vries. Der 45-Jährige zog über die Landesliste seiner Partei ebenfalls in den Bundestag ein und tritt nun 2021 mit dem Bonus des Abgeordneten erneut an. Ebenso gefährlich könnten der SPD aber die Grünen werden, für die Meryem Celikkol 2017 noch kandidiert hatte. Sie kam damals zwar nur auf 12,8 Prozent der Erststimmen, doch mittlerweile bewegen sich die Hamburger Grünen in völlig anderen Dimensionen – bei der Bürgerschaftswahl im Februar hatten sie ihr Wahlergebnis auf fast 25 Prozent verdoppelt.

Allerdings ist noch offen, wer für sie antreten wird. Bislang hat nur der Bezirksfraktionschef Manuel Muja (29) seine Kandidatur angekündigt. Dass er noch Mitbewerber bekommen wird, gilt als durchaus möglich – vor allem, wenn sich bei der SPD nicht Falko Droßmann durchsetzen sollte. Denn der ist der mit Abstand bekannteste Bewerber und gilt bei den Grünen als härtester Gegner.

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In der Frage der Bundestagskandidatur die Mitglieder zu befragen, wäre für die Sozialdemokraten kein Novum: Es war der SPD-Kreisverband Eimsbüttel, der 2012 bundesweit erstmals seinen Kandidaten durch eine Befragung aller Mitglieder bestimmt hatte – damals war Niels Annen der klare Sieger, mittlerweile Staatsminister im Auswärtigen Amt. Eher ungute Erinnerungen hat die Hamburger SPD dagegen an die Mitgliederbefragung zur Spitzenkandidatur vor der Bürgerschaftswahl 2008, als fast 1000 Stimmzettel aus der Urne verschwanden und die gesamte Führungsriege zurücktrat – bis heute ein Trauma der Partei.

Ob die knapp 2000 Sozialdemokraten in Mitte über die Kandidaten abstimmen dürfen, entscheidet sich vermutlich kommende Woche auf der Sitzung des Kreisvorstands. Sollte dieser seine Zustimmung geben, muss es schnell gehen: Denn am Ende muss zwingend eine Delegierten-Konferenz den Kandidaten oder die Kandidatin nominieren, und das ist für Ende November/Anfang Dezember geplant. Die Delegierten wären dann zwar nicht an das Ergebnis der Mitgliederbefragung gebunden, es würde aber erwartet, dass sie sich daran halten.