Arbeitsgericht

Ärger um Kündigung beim Sender Bibel TV

Wolfgang Köhler, ehemaliger Mitarbeiter von Bibel TV.

Wolfgang Köhler, ehemaliger Mitarbeiter von Bibel TV.

Foto: Roland Magunia

Der IT-Spezialist Wolfgang Köhler wollte einen Betriebsrat gründen – vergeblich. Er spricht von Missständen.

Hamburg.  Als „christlicher Familiensender“ bezeichnet sich Bibel TV. Als wenig christlich empfindet Wolfgang Köhler den Umgang des Senders mit ihm. Der IT-Spezialist wirft dem Sender mit Sitz in Hammerbrook vor, ihn und zwei Mitstreiter entlassen zu haben, weil sie einen Betriebsrat gründen wollten. Die Kirchengewerkschaft hat gegen Bibel TV Strafantrag gestellt. Der Vorwurf: Verstoß gegen das Betriebsverfassungsgesetz und Verhinderung eines Betriebsrates.

„Diese Initiative wurde seitens der Geschäftsführung mit brachialen Methoden niedergeschlagen“, wirft Wolfgang Köhler, der als IT-Spezialist bei Bibel TV gearbeitet hat, seinem ehemaligen Arbeitgeber vor. „Dazu gehörten substanzlose Abmahnungen gegen die Initiatoren, deren öffentliche Denunziation vor der Belegschaft, demütigende Personalgespräche sowie Kündigungen.“

Im August vergangenen Jahres hatte der 33-Jährige mit zwei Initiatoren zur Wahl eines Wahlvorstandes für einen Betriebsrat zu einer Betriebsversammlung eingeladen. Diese Wahl scheiterte. Einen Monat später erfährt Köhler, dass sein bis Ende Juli 2020 laufender Vertrag nicht verlängert wird. Es folgten mehrere Abmahnungen. Kurz vor Weihnachten dann die betriebsbedingte Kündigung. Köhler wurde mit sofortiger Wirkung freigestellt. Auch seiner Mitstreiterin, einer fest angestellten Redakteurin, wird fristlos gekündigt. Der dritte Initiator ist freiwillig gegangen.

Kirchengewerkschaft hatte Strafantrag gestellt

Das Verfahren gegen Bibel TV wegen Verstoßes gegen das Betriebsverfassungsgesetz hat die Staatsanwaltschaft Hamburg zwischenzeitlich eingestellt. „Wir werden prüfen, ob wir gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen“, so Silvia Schmidbauer, Juristin bei der Kirchengewerkschaft. Das Thema geht weiter: Heute trifft Wolfgang Köhler vor dem Arbeitsgericht seinen ehemaligen Arbeitgeber. Köhler hatte gegen seine Kündigung geklagt. Worum es ihm geht? „Darum, dass die Missstände bei diesem Sender an die Öffentlichkeit kommen.“

Thomas Brand, Sprecher von Bibel TV, weist die Vorwürfe zurück: „Die Geschäftsführung hat die Betriebsratsinitiative zur Kenntnis genommen und sich nicht dagegen ausgesprochen. Von einer Abneigung gegen Betriebsräte, der Verhinderung innerbetrieblicher Demokratie oder einem Betriebsrats-Verhinderungsversuch kann keine Rede sein.“

Einen Betriebsrat hat der Fernsehsender mit 37 Festangestellten, fünf Volontären und 20 geringfügig Beschäftigten nicht. „Die Mitarbeiter haben mit überwältigender Mehrheit gegen die Gründung eines Betriebsrates votiert und sich für eine andere Art der Mitarbeitervertretung entschieden.“ Dass Wolfgang Köhler aufgrund seiner Betriebsratsinitiative gekündigt wurde, treffe nicht zu. „Es gab interne Umstrukturierungen, von der die Abteilung betroffen war, in der der Klagende beschäftigt war. Es geht also um die Frage, ob die betriebsbedingte Kündigung auf Ende März greift oder vier Monate später regulär Ende Juli endete.“