Hamburg

Nahverkehr: Moia soll dauerhaftes Angebot werden

| Lesedauer: 2 Minuten
Ein Elektro-Shuttle von Moia.

Ein Elektro-Shuttle von Moia.

Foto: Imago/Manngold

Neues Gesetz soll Ridesharing-Diensten mehr Planungssicherheit bieten. Christoph Ploß mahnt Pooling-Quote an.

Hamburg/Berlin.  Voraussichtlich noch in diesem Jahr wird der Bundestag eine Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes beschließen, die erhebliche Auswirkungen auf den Bereich des öffentlichen Nahverkehrs haben wird. Unter anderem soll es bei den in der Großen Koalition erarbeiteten Änderungen darum gehen, sogenannte Pooling- und Ridesharing-Dienste in das Gesetz aufzunehmen. Das heißt: Dienste wie Moia sollen Planungssicherheit erlangen und wären nicht mehr auf eine Experimentierklausel angewiesen, die der Senat derzeit nutzt.

„Für Hamburg kann es mit der Novellierung des Gesetzes verkehrspolitisch nur ein Ziel geben: mit weniger Fahrzeugen mehr Mobilität erreichen“, sagt der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß. Der CDU-Politiker plädiert dafür, Anreize zu schaffen, dass immer mehr Bürger von sich aus bereit sind, Verkehrsmittel zu teilen und das eigene Auto freiwillig stehen zu lassen. „Ridesharing-Dienste wie Moia können dabei eine sinnvolle Ergänzung des öffentlichen Nahverkehrs darstellen. Wir wollen daher noch in diesem Jahr im Bundestag beschließen, dass solche Dienste dauerhaft mit einer verbindlichen Rechtsgrundlage arbeiten können“, sagt Ploß.

CDU-Abgeordneter setzt sich für eine feste Poolingquote ein

Der CDU-Abgeordnete setzt sich außerdem für eine feste Poolingquote ein. Das bedeutet, dass Dienste wie Moia nachweisen müssen, dass sie im Durchschnitt mehr Personen befördern als ein Privatwagen oder ein Taxi. Die Gesetzesnovelle wird voraussichtlich auch eine Rückkehrpflicht für Mietwagen enthalten, die bereits jetzt besteht. „Eine Abschaffung der Rückkehrpflicht sehe ich sehr kritisch, da dies bedeuten könnte, dass Anbieter wie Uber oder Lyft den innerstädtischen Bereich deutscher Großstädte vollstopfen“, sagt Ploß.

Lesen Sie auch:

Außerdem würde eine völlige Liberalisierung zum Beispiel von Uber dazu führen, das Taxi-Gewerbe „kaputtzumachen“, weil es zu einem ruinösen Preiswettbewerb käme. Taxifahrer seien Teil des öffentlichen Nahverkehrs mit einer Beförderungspflicht und festen Preisen. „Die Taxifahrer sind enorm wichtig für die Mobilität von vielen Bürgern – daher setze ich mich dafür ein, dass auch das Taxigewerbe bei der Novellierung gestärkt wird“, sagt Ploß.

( pum )

Mehr Artikel aus dieser Rubrik gibt's hier: Hamburg