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Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen starten

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Normalerweise sitzen Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) und die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) auf der Senatsbank nebeneinander. Derzeit halten sie Abstand.

Normalerweise sitzen Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) und die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) auf der Senatsbank nebeneinander. Derzeit halten sie Abstand.

Foto: Roland Magunia

Der Auftakt der Gesprächsrunde soll im Großen Festsaal des Rathauses stattfinden, um den Sicherheitsabstand zu wahren.

Hamburg.  Am kommenden Donnerstag – exakt zwei Monate nach der Bürgerschaftswahl – ist es so weit: Die wegen der Coronapandemie mehrfach verschobenen Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen sollen beginnen. Derzeit würden noch letzte organisatorische Detail-Abstimmungen getroffen, heißt es übereinstimmend aus beiden Parteien.

Der Auftakt der Gesprächsrunde soll im Großen Festsaal des Rathauses stattfinden, um den nötigen Sicherheits­abstand zwischen den Teilnehmern zu wahren. In dem historischen Ambiente mit den großformatigen Wandbildern tagt am morgigen Mittwoch auch die Bürgerschaft, allerdings mit deutlich reduzierter Abgeordnetenzahl von wenig mehr als der Hälfte der 123 Parlamentarier. Der geschäftsführende rot-grüne Senat weicht zu seinen Sitzungen ebenfalls in den Festsaal aus, der sonst die Bühne für Empfänge und Feiern wie das Matthiae-Mahl bietet.

Corona-Abstandsgebot gilt auch bei den Koalitionsverhandlungen

Die SPD-Delegation besteht aus acht Teilnehmern mit Parteichefin und Sozialsenatorin Melanie Leonhard und dem Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher an der Spitze. Die Grünen haben zehn Frauen und Männer für die Verhandlungen nominiert, die von Parteichefin Anna Gallina und der Zweiten Bürgermeisterin und Wissenschafts­senatorin Katharina Fegebank angeführt werden.

Außerdem sollen Fachleute zu den einzelnen Themenbereichen hinzugezogen werden. Auch bei den Gesprächen über die Bildung eines neuen Senats gilt das Corona-Abstandsgebot von 1,5 Metern. Per Videokonferenz zu verhandeln und sich dabei nicht persönlich gegenüberzusitzen, gilt bei SPD und Grünen als kaum denkbar.

Das Ziel: Bürgermeisterwahl noch vor der Sommerpause

Bei der Bürgerschaftswahl am 23. Februar hatte die SPD zwar deutliche Verluste erlitten, sich aber mit 39,2 Prozent klar als stärkste Kraft behaupten können. Die Grünen konnten ihr Ergebnis von 2015 mit 24,2 Prozent fast verdoppeln. Zusammen verfügen beide Fraktionen über eine Zweidrittelmehrheit in der Bürgerschaft. Die SPD hatte zunächst mit der CDU und den Grünen Sondierungsgespräche geführt, ehe sich der SPD-Landesvorstand einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen aussprach.

Laut SPD-Landeschefin Leonhard ist es das Ziel, die Koalitionsverhandlungen und die Wahl des Ersten Bürgermeisters durch die Bürgerschaft vor der Sommerpause abzuschließen. Die letzte Parlamentssitzung vor den Schulferien ist am 24. Juni vorgesehen. Allerdings müssen vorher ein SPD-Landesparteitag und eine Grünen-Mitgliederversammlung über den Vertrag abstimmen. Für den Fall, dass die rot-grünen Gespräche scheitern, stünde die CDU als SPD-Koalitionspartner bereit.

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( pum )

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