Verkehrsprojekt in Hamburg

Ottensen autofrei: Eklat bei Bezirksversammlung in Altona

In der Bezirksversammlung Altona wurde am Donnerstag über die autofreie Zone Ottensen gestritten (Archivbild).

In der Bezirksversammlung Altona wurde am Donnerstag über die autofreie Zone Ottensen gestritten (Archivbild).

Foto: Roland Magunia

Grünen-Politikerin Eva Botzenhart titulierte einen SPD-Politiker als „Brandstifter“ und „Zündler“ – später entschuldigte sie sich.

Hamburg. So emotional wird selten in der Bezirksversammlung Altona gestritten. Wie sehr das Thema einer weitgehend autofreien Zone Ottensen beschäftigt, zeigte sich im Auftritt der Grünen-Politikerin Eva Botzenhart am Donnerstag in der Versammlung im Gymnasium Lurup. Botzenhart nannte den nicht anwesenden SPD-Abgeordnete Mithat Capar einen „Zündler“ und „Brandstifter“.

Der Hintergrund: Capar hatte sich wiederholt kritisch über den Verkehrsversuch „Ottensen macht Platz“ geäußert und zwei Tage vor der Versammlung den Vorstoß von Grünen und CDU, das Projekt unter neuen Rahmenbedingungen zu verstetigen, attackiert: „Anstatt mit allen Beteiligten einen Masterplan zu entwickeln, versucht man, mit dem Kopf durch die Wand zu gehen.”

Grünen-Politikerin Botzenhart beschimpft Capar als „Zündler“

CDU und Grüne werteten diese Äußerung als Versuch, die ohnehin angespannte Stimmung im Stadtteil weiter aufzuheizen, entsprechend hart gingen vor allem Tim Schmuckall (CDU) und eben Botzenhart (Grüne) mit Capar ins Gericht. Die SPD kritisierte wiederum, dass es ein Unding sei, ein nicht anwesendes Mitglied der Bezirksversammlung derart zu kritisieren.

Nach der „Brandstifter“ und „Zündler“- Äußerung, für die Botzenhart eine Rüge der Vorsitzenden Stefanie Wolpert (Grüne) kassierte, platzte dem SPD-Abgeordneten Gregor Werner der Kragen. Die SPD stehe in ihrer langen Tradition immer gegen den Faschismus, die „Brandstifter“-Titulierung sei gerade nach dem Anschlag von Hanau eine Beleidigung für seine Partei.

Capar zeigt sich über persönlichen Angriff erschüttert

Mithat Capar reagierte sofort nach seiner Rückkehr aus dem Urlaub am Mittag mit einer persönlichen Erklärung: „Ich bin über diesen persönlichen Angriff erschüttert. So geht man nicht miteinander um. Ein solches Wording bereitet den Nährboden für Hass und Gewalt, wovon sich die Grünen Hamburg doch angeblich distanzieren wollen.“ Die „militante Wortwahl“ zeige überdies, „dass ihnen mutmaßlich die Argumente ausgegangen sind und dass sie leider auf dem Rücken der Bürger ihre Ideologie durchpeitschen wollen“.

Für Capar haben sich die „Grünen aus dem demokratischen Diskurs verabschiedet“. Capar weiter: „Aber der Vorgang bestärkt mich sehr, auch weiterhin auf die Wünsche und Sorgen der Anwohner und Gewerbetreibenden des gesamten Ottenser Stadtteils zu hören, eine starke demokratische Stimme für die Menschen vor Ort zu sein. Darauf können sich alle Menschen in Ottensen verlassen, das verspreche ich.“

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Botzenhart hat sich bei SPD entschuldigt

Zu diesem Zeitpunkt hatte sich Botzenhart allerdings schon bei der SPD entschuldigt. Gegenüber dem Abendblatt sagte sie, sie habe unterschätzt, dass Begriffe wie „Brandstifter“ oder „Zündler“ inzwischen automatisch einem rechtsextremen Umfeld zugeordnet würden: „Dabei wollte ich nur ausdrücken, dass es gerade in dieser Phase des Projekts ein Fehler ist, weiter mit der Axt irgendwo drauf zu hauen.“

Bezirksamtschefin Stefanie von Berg (Grüne) kritisierte zwar die Wortwahl Botzenharts, sagte aber auch: „Ich habe mich über Herrn Capar sehr geärgert. Er hat mit seiner Äußerung im Vorfeld der Bezirksversammlung Öl ins Feuer gegossen.“

Capar zeigte sich über die Äußerung der Bezirksamtsleiterin enttäuscht. Dem Abendblatt sagte er am Nachmittag: „Auch hier ist die Wortwahl nicht in Ordnung. Ich habe, wohlbegründet, meine Bedenken geäußert und darauf Wert gelegt, dass die Menschen in Ottensen breit und transparent beteiligt werden. Insofern habe ich weder Feuer gelegt, noch Öl gegossen. Das machen gerade andere und verhindern einen demokratischen, offenen Diskurs. Mein Stil und mein Vokabular wird das nicht werden. Schade, Frau von Berg, Chance vertan.“

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