Dieselfahrverbote

Skurriler Fehler: Hamburg soll "Liftreinhaltung" verbessern

An der Max-Brauer-Allee in Hamburg gilt bereits ein Fahrverbot für ältere Diesel-Fahrzeuge.

An der Max-Brauer-Allee in Hamburg gilt bereits ein Fahrverbot für ältere Diesel-Fahrzeuge.

Foto: dpa / Picture-Alliance / Daniel Bockwoldt

Urteil des Oberverwaltungsgerichts zum Dieselfahrverbot sorgt wegen Tippfehlers für Erheiterung. BUND feiert Erfolg mit Klage.

Hamburg.  Zwar könnte die Entscheidung womöglich weitreichende Folgen für den Verkehr in Hamburg haben. An einem Punkt allerdings sorgte das Urteil des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts zur Luftreinhaltung in Hamburg am Donnerstag aber dennoch für Erheiterung. Durch einen kleinen Tippfehler war in der Mitteilung des Gerichts an die Prozessbeteiligten von der Nachbesserung des „Liftreinhalteplans“ die Rede. Nun mag der eine oder andere Fahrstuhl auch eine Reinigung benötigen – gemeint war aber natürlich der Luftreinhalteplan, den die Stadt 2017 überarbeitet hatte.

Auch wenn die Urteilsbegründung noch nicht vorliegt, ist davon auszugehen, dass die Entscheidung zu weiteren Einschränkungen für ältere Dieselfahrzeuge in Hamburg führen wird. Betroffen sein dürfte vor allem die Habichtstraße in Barmbek und die Straßenzüge Högerdamm-Spaldingstraße-Nordkanalstraße. Es sind aber auch weitere Einschränkungen denkbar.

„Als lokale Einzelmaßnahme legt der Luftreinhalteplan u. a. eine Durchfahrtsbeschränkung für Pkw und Lkw mit Dieselantrieb mit Ausnahme von Fahrzeugen der Abgasnorm 6/VI in der Max-Brauer-Allee bzw. nur für Lkw in der Stresemannstraße fest“, schrieb das Gericht in einer Pressemitteilung. „Von der Festsetzung weiterer Durchfahrtsverbote insbesondere in den Bereichen Habichtstraße sowie dem Straßenkomplex Högerdamm, Spalding- und Nordkanalstraße hat die Stadt dagegen abgesehen. Der derzeit gültige Luftreinhalteplan geht für diese Straßen von einer Einhaltung der NO2-Grenzwerte spätestens im Jahr 2025 aus.“

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Das Gericht aber habe „nunmehr entschieden, dass die Fortschreibung geboten ist“, so die Mitteilung. „Welche Maßgaben die Freie und Hansestadt Hamburg bei der Fortschreibung zu beachten hat und auf welche räumlichen Bereiche sich die Fortschreibungspflicht bezieht, wird sich aus der schriftlichen Urteilsbegründung ergeben, die derzeit noch nicht vorliegt.“

Während Grüne am Donnerstag betonten, sie seien immer für deutlichere Maßnahmen gewesen, damit aber an der SPD gescheitert, hieß es von den Genossen, man habe alles gemeinsam mit den Grünen entschieden. BUND-Chef Manfred Braasch konnte sich am Donnerstag als Sieger fühlen. Er verlangte eine schnelle Umsetzung, damit die bereits seit 2010 geltenden Grenzwerte so schnell wie möglich eingehalten werden.